Lavrov zündet die nächste Stufe (Politik)

Reviewer, Donnerstag, 03.03.2022, 13:14 (vor 1389 Tagen) @ Ulrich
bearbeitet von Reviewer, Donnerstag, 03.03.2022, 13:18

Das ganze ist zwar kein ganz so starker Automatismus wie im Bereich der Nato. Aber ein Angriff auf ein EU-Mitglied würde trotzdem sicherlich als Angriff auf die gesamte EU gewertet werden und letztlich auch eine Auseinandersetzung mit der gesamten EU und in logischer Folge auch mit der Nato nach sich ziehen.

Interessanterweise gibt es darüber unterschiedliche Auffassungen. Es gibt unter Sicherheitsexperten auch die Lesart, die Verpflichtung nach Artikel 42.7 TEU sei juristisch verbindlicher als Artikel 5 der NATO.

Es gebe nur keinen Prozess, der diese EU-Verpflichtung mit Leben füllt

Ich schrieb ja gestern, dass Macron am 10./11. März in Versailles einen EU-Gipfel organisiert. Dort sollen zwei große Themen beackert werden: Verteidigung im Rahmen der EU* und eine energieautarke EU.

Halte es für möglich, dass man unter dem Eindruck der Ereignisse - beschleunigt durch mögliche Konsequenzen durch US-Kongresswahlen 2022 und US-Präsidentschaftswahlen 2024 - die Leere hinter 42.7 TEU fix schließen wird.

* als politisch interessierter Mensch erinnerst Du Dich sicher noch an Macrons Interview in 2019, in welchem er den Hirntod der NATO diagnostizierte und wie die Reaktion darauf war, hier in Deutschland, aber auch international ...