SPD sagt Daten sind ordnungsgemäß gelagert. CDU und CSU trotzdem führend bei Korruption (Politik)

tobi002, Dortmund, Freitag, 03.11.2023, 19:33 (vor 780 Tagen) @ MarcBVB

Insgesamt SPD nur bei 15 von 45 größeren Korruption Skandalen (Lose Liste) mit dabei.Jedenfalls, die Daten sind laut SPD beim Arbeitsstab. Ein wichtiges Detail, aber ist halt nicht skandalös.

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/cum-ex-affaere-streit-ueber-verbleib-von-laptops-19289075.html

Und Cum Ex ist allen Finanzministerium bereits seit 2002 bekannt.

Das größere Problem ist das System CumEx, Olaf Scholz ist ja auch nicht für ein CumEx System verantwortlich, sondern hat der lokalen Bank Steuer Rückzahlungen befreit.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz verschonte Warburg, indem 2016 seine Stadtregierung auf die Hamburg zustehenden Rückzahlungen von über 47 Millionen Euro verzichtete.

Immer noch weniger als zum Beispiel Andy Scheuer dem Steuerzahler verursacht hat.

Natürlich ist das keine Entschuldigung dafür, aber CDU ist natürlich laut, wenn es nicht um ihre Probleme geht.

Dazu, ich hätte auch nicht Merz mehr gern als Kanzler.

Dazu ist es Karl Lauterbach, der so oft Ziel von Angriffen nicht nur der AfD ist, der endlich die Medikamente Problematik lösen kann.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/CumEx-Files

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Dividendenstripping#Cum-Ex-Steuerdelikt

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/lanz-lauterbach-medikamente-knappheit-100.html

Und auch Robert Habeck kriegt ja oft sein Fett weg, aber spricht einfach immer Fakten aus.