warum geht Kühnert da hin? (Politik)

Ulrich, Freitag, 16.02.2024, 10:45 (vor 676 Tagen) @ guy_incognito

Warum wertet Kevin Kühnert das auf, indem er da hin geht? Einfach konsquent absagen.

Allein wenn SPD und Grüne konsequent keine Leute schicken, wenn die AfD da sitzt, werden sich diese Talkshows das überlegen, ob sie die AfD wirklich weiter einladen wollen.

Die AfD in Gestalt vom Strolch war gar nicht mal das schlimmste an diesem Gruselkabinett und übrigens musste sie kaum Werbung für sich machen.

Das hat Jens Spahn übernommmen. Ich schaue solche Sendungen eher selten, aber gestern Abend ergab es sich, dass ich nach dem heute journal hängengeblieben bin.

Ich auch, habe es so nebenbei laufen lassen, aber nicht alles mitbekommen. Das, was ich mitbekommen habe, hat mir aber gereicht :-/

Spahn und die Grenzschützer der Union wollen ja heldenhaft illegale Immigranten an der Grenze zurückweisen. Wie genau das funktionieren soll, hat er nicht genau erläutert, sondern immer wieder auf das Beispiel Flughafen und der dortigen Passkontrolle verwiesen. Das hat mir persönlich körperliche Schmerzen bereitet. Auch auf mehrfache Nachfrage von Melanie Amann (die tat mir am meisten leid), wie man eine riesige Grenze schützen möchte - surprise, surprise, man kann die BRD ja notfalls durch den Wald betreten - faselte er wieder den gleichen Stuss. Zumal die Leute nach einer einmaligen Abweisung in ihr Heimatland zurückkehren würden...

Wer aktuell Jens Spahn einlädt, der muss im Grunde niemanden mehr von der AfD einladen. Das war in Teilen "AfD light". Titel der Sendung war irgend etwas mit "einfache Antworten". Und diese einfachen Antworten auf komplexe Fragen hat Spahn reihenweise geliefert. Das Problem ist nur, diese einfachen Antworten funktionieren allesamt nicht. Bestes Beispiel waren die genannten Flughäfen. Hier ist es so, dass man einen Großteil der Kontrollen von den Fluggesellschaften vor dem Abflugort delegiert hat. Wer nicht das Recht hat, in Deutschland einzureisen, der schafft es in aller Regel nicht einmal, in ein Flugzeug in Richtung Deutschland zu steigen. Wenn die Fluggesellschaften das nicht tun, dann laufen sie Gefahr, schlicht Deutschland nicht mehr anfliegen zu dürfen. Wer nicht aus einem Schengen-Staat kommt, der muss zudem durch die Einreisekontrollen. Und selbst bei Flügen zwischen Schengen-Staaten wird teilweise kontrolliert. Ich musste z.B. letztens meinen Personalausweis vorzeigen, als ich von La Palma zurückkam.

Fliegen ist zudem teuer. An einer Landgrenze hingegen können es Flüchtlinge zehn oder zwanzig Mal probieren, bis sie irgendwann durch rutschen.

Die größte Gruppe der Flüchtlinge kommt aktuell aus Syrien. Diese Menschen sind in der Regel schon vor Jahren aus ihrem Heimatland geflohen, leben unter teils völlig unwürdigen Bedingungen in Lagern im Libanon oder der Türkei. Gerade die im Libanon geraten in der aktuell angespannten Situation weiter unter Druck. Eine Rückkehr in den Libanon ist für die allermeisten keine Alternative. Wer einmal geflüchtet war, der steht im Assad-Regime unter Generalverdacht und muss damit rechnen, in irgend einem Kerker zu verschwinden und dort zu sterben. Die zweitgrößte Gruppe der Flüchtlinge stammen heute aus der Türkei, die drittgrößte wohl noch immer aus Afghanistan.

Für Abschiebungen in andere Staaten gibt es international ganz klare Regeln. Um Personen abschieben zu können, muss man zunächst einmal diplomatische Beziehungen mit dem Herkunftsland unterhalten. Also fallen Syrien und Afghanistan schon mal heraus. Unterhält man diplomatische Beziehungen, dann muss der Herkunftsstaat der abzuschiebenden Person zunächst einmal gültige Personalpapiere ausstellen. Schon hier leisten viele Herkunftsstaaten hinhaltenden Widerstand. Man verzögert, man kennt die Personen angeblich nicht, bestreitet, dass sie Staatsbürger sind, etc. Im letzten Jahr war Olaf Scholz beispielsweise in Nigeria. Dort meinte der dortige Regierungschef "Selbstverständlich nehmen wir unsere unbescholtenen Staatsbürger zurück!". Was er zwischen den Zeilen sagte war "Die Leute, die kriminell geworden sind, die Ihr loswerden wollt, die nehmen wir eher nicht!". Das führt dann dazu, dass wir die abschieben, die sich integrieren und die wir eigentlich als Arbeitskräfte, etc. benötigen. Letztens konnte man lesen, dass sich sogar die Türkei querstellt, was Abschiebungen von türkischen Staatsbürgern aus Deutschland angeht. Die Türkei stellt für diese Menschen vielfach keine gültigen Personalpapiere aus, besteht darauf, dass Abschiebungen nur mittels regulärer Linienflüge erfolgen dürfen, etc.

Das Abstoßende an Leuten wie Spahn ist, dass sie es eigentlich besser wissen, aber gezielt die (aus ihrer Sicht) moderaten Rassisten mit Tütensuppen-IQ ansprechen wollen. Klar, davon gibt es eine ganze Menge in Deutschland, aber die wählen dann doch eher das Original.

Wissen Spahn und Co es wirklich besser? Mein Eindruck ist, die glauben wirklich, dass sie die Wähler von der AfD zurückholen können, wenn sie in das gleiche Horn wie die AfD stoßen.