Steffi Lemke zum Thema Rechts / Rechtsextrem (Politik)

Timo_89, Freitag, 16.02.2024, 13:50 (vor 676 Tagen) @ SpielDesJahrhunderts

Bei Lanz wurde darüber gesprochen, dass teilweise (in Einzelfällen, Tübingen wurde genannt) die CDU auf den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus "nicht erwünscht" war. Dazu Steffi Lemke:

"Das ist ein Unterschied und ich bin bei Ihnen und würde das auch offen sagen, dass die Demonstrationen nicht gegen Rechts sind. Sie sind gegen Rechtsextremismus und gegen Verfassungsfeinde. Das müssen wir hinbekommen. Im politischen Spektrum rechts zu stehen ist etwas völlig nicht zu beanstandendes. Das ist völlig in Ordnung. Es ist eine Einstellung, die sich Menschen zuschreiben. Aber diese Trennung müssen wir hinbekommen und klarstellen."

Lanz / ZDF Mediathek (ab 24:55)

Das ist ein ganz wichtiges Statement. Wenn man die CDU ausgrenzt, was wird wohl passieren? Es wird ein Keil zwischen die demokratischen Parteien getrieben und die duale Polarisierung wird fortgesetzt, was niemandem hilft. Auch wenn ich nicht immer mit den Grünen einer Meinung bin, erkenne ich diese saubere inhaltliche Trennung von Frau Lemke an und finde, dass dies auch der richtige Weg ist. Sie hat insgesamt einen ruhigen, sachlichen und aufgeräumten Eindruck gemacht.

Genau so wie Friedrich Merz zurückgerudert ist und die Aussage, dass die Grünen der Hauptgegner wären, revidiert hat, und sich (so wurde in der Sendung gesagt) auch bei der Führungsspitze der Grünen dafür entschuldigt hat. Ferner wurde in den letzten Tagen ja die Koalitionsmöglichkeit Schwarz / Grün wieder auf den Tisch gepackt, was ja seit Hessen ein Stück weit in Frage stand.

Wenn man nicht möchte, dass die Extremisten erstarken, dann muss man unter Grünen, SPD, FDP und CDU gut zusammenarbeiten und diese o.g. Signale von Grün und Schwarz aufeinander zu, sind genau so wie die Demos, ein gutes Signal.