Flüchtlingskrise 2015 (Politik)

Zoon, Montag, 17.06.2024, 20:32 (vor 11 Tagen) @ Taifun

Wie seht ihr das? War Putins Eingreifen der Auslöser?

Eindeutig ja.

Russlands Eingreifen galt offiziell den "Terroristen". In Wirklichkeit bombte es Assads innenpolitische Gegner und die Zivilbevölkerung weg. Die russischen Bombenangriffe waren auf die Herbeiführung einer humanitären Katastrophe angelegt.

Es hat sich weder um die Kriegsopfer in Syrien noch um syrische Flüchtlinge gekümmert. Diese wurden in Rußland noch nicht einmal als Flüchtlinge anerkannt. Letztlich wurde der ganze Flüchtlingsstrom Richtung Türkei und Europa gelenkt. Um die Opfer der russischen Bombenangriffe sollte sich allein der Westen kümmern.

Wenn es so nicht von Anfang an bezweckt war, hat Putin 2015/16 mit der Herbeiführung/Verschärfung der Flüchtlingskrise eine politische Waffe gefunden. So konnten in Europa seine rechtspopulistischen Fusstruppen (FPÖ, AfD, etc) entsprechende Stimmung gegen Flüchtlinge verbreiten und hierdurch auch pronationalistische Politikentwürfe (Austritt bzw Auflösung der EU), an die Putins Geopolitik wiederum anknüpfen kann.

Die Zusammenarbeit in der Europäischen Union geriet durch die Flüchtlingskrise nicht nur in der Migrations- und Flüchtlingspolitik sondern auch in dem für den Binnenmarkt wesentlichen Bereich des Schengen-Abkommens unter Druck.

Und Putin konnte diese Entwicklung auch innenpolitisch nutzen. Er suchte damals nach Gründen, um sich zum Erhalt seiner eigenen Machtbasis vom Westen und der westlichen Demokratie weiter zu lösen. Mit der Flüchtlingskrise konnte er Stimmung im eigenen Land gegen westliche Werte ("humanitäre Verantwortung gegenüber Flüchtlinge") machen und diese Abkehr vom Westen als im prossusischen Interesse liegend darstellen.