Unruhen in England (Politik)

Davja89, Donnerstag, 08.08.2024, 08:34 (vor 84 Tagen) @ Habakuk

Prinzipiell sehe ich das ähnlich.

Hab die letzten Wochen zufällig in eine Ausgabe "Lanz" reingsschaltet. Glaub da ging es um 70 Jahre Grundgesetz.

Da waren Experten und es ging viel um das Thema Meinungsfreiheit. Da war ich wirklich extrem erstaunt wie weit diese dann doch geht.

Wenn ich das noch richtige zusammen bekomme darfst du sogar rein theoretisch den Nationalsozialismus als bessere Regierungsform deklarieren, Grenzen sind erst da erreicht wo du ins Strafrecht abrutscht oder aktiv gegen die bestehende Verfassung arbeitest.

Fand ich dann doch erstaunlich wie weit die Grenzen da gefasst sind.

Mit der Aussage versehen:

"Die Verfassung setzt dadrauf das die Menschen sich auch in solcher freien Wahl immer für die freiheitlich-demokratische Grundordnung entscheiden."

Im Endeffekt den Ball zum mündigen Staatsbürger zurückgespielt:

Wir lassen extrem viel zu und bauen dadrauf das aus der Mitte der Gesellschaft der Wiederstand gegenüber solchen Leuten kommt.

Der Grundgedanke ist ja eigentlich recht sympatisch:

Wir verteidigen unsere Werte nicht nur mit Gesetzen sondern bauen auch dadrauf das unsere Bürger sich eben nicht so leicht entzweien lassen.

Daher ist sowas wohl gar nicht so leicht in Gesetzesform zugießen und dann auch umsetzbar wie wir beide uns das eventuell wünschen würden.
Noch schwieriger wird es dann wenn Netzwerke global agieren. Die Amis haben ja nochmal andere Vorstellungen von Meinungsfreiheit als wir, um mal ein Beispiel zunennen.

P.S. Ich bin kein Jurist und kein Verfassungsexperte. Das war nur der Hinweis das die Meinungsfreiheit doch ein sehr schweres Feld ist besonders wenn dadrum geht mit Gesetzen zu arbeiten.