Merkel heute im Bundestag (Sonstiges)

Ulrich, Donnerstag, 08.09.2016, 10:14 (vor 2811 Tagen) @ FourrierTrans

Ich habe teilweise das Gefühl, dass in der Bundespolitik häufig nur noch maximal mittelfristig gedacht wird. Ein wenig wie der ein oder andere Vorständler in den großen AG's dieser Welt. 2-3 Jahre künstlich optimieren, der Belegschaft blumige Worte verkünden, abkassieren, weiterziehen.

Wenn man mitten im politischen Tagesgeschäft steckt dann ist es vermutlich sehr schwierig wirklich langfristig zu denken. Zu Zeiten des Kalten Krieges hatte man noch feste Zuordnungen, hier der Westen, dort der Osten. Man war in seine Blöcke eingebunden, im Westen aus in erster Linie rationalen Gründen, im Osten weil die wahre Macht auch in den Satellitenstaaten in den Händen der Statthalter der UDSSR lag. Heute zerfasert die Welt, die Brandherde lodern von den unterschiedlichsten Seiten auf. Finanzkrise, Flüchtlingskrise, völkisch-nationalistische Regierungen in Ungarn und jetzt auch Polen die in der EU quer schießen und in den eigenen Staaten demokratische Grundrechte aushebeln wollen, Brexit, und demnächst ein US-Präsident Donald Trump. Da wird Politik in erster Linie zum Krisenmanagement. Und jede dieser teilweise selbst von Populisten ausgelösten Krisen verschafft unter Umständen populistischen Kräften Auftrieb die meinen man könne die Probleme von heute und morgen mit den Methoden von vorgestern lösen.

Ein wesentlicher Punkt ist zudem dass die Bundespolitik seit mehr als zehn Jahren wesentlich von Angela Merkel geprägt wird. Ihr persönlicher Stil ist es eben keine großen Linien zu verkünden sondern sich im Gegenteil bedeckt zu halten und abzuwarten. Bis zum letzten Sommer hatte sie damit großen Erfolg. Sie hat alle außer- und innerparteilichen Gegner ausgesessen, diese haben sich jeweils selbst erledigt. Unvergessen ist beispielsweise Gerd Schröders vermutlich alkoholinduzierter Aussetzer im Wahlabend mit dem er sich selbst ins Abseits katapultierte. Und auch die Mitglieder des sogenannten Anden-Pakts innerhalb der CDU sind schon lange Geschichte, von ihnen spricht niemand mehr.

Ich bin mir zum Teil sehr unsicher geworden, inwieweit die Menschen in der Bundespolitik, sowohl in der jüngeren Vergangenheit, als auch in der Gegenwart, ernsthaft an Lösungen und Fortschritt für die Menschen in der BRD interessiert sind, oder inwieweit das eigene Fortkommen für sie im Vordergrund steht.
Echte Lösungen für aktuelle Probleme, auch fernab der Problematik mit den Flüchtlingsbewegungen dieser Welt, habe ich schon lange nicht mehr gesehen. Im besten Fall eine kleine Ausbesserung auf Zeit.

Es dürfte in der Politik nicht anders sein als im sonstigen Leben. Du findest sowohl diejenigen die zuerst an sich denken als auch Menschen für die das Gemeinwohl im Vordergrund steht und die sich bemühen langfristig zu denken. Aber auch denen kommt dabei immer wieder das Tagesgeschäft in die Quere.