[Politik] Wahl in Berlin 2016 (Sonstiges)

Ulrich, Sonntag, 18.09.2016, 18:25 (vor 2920 Tagen) @ Rupo

nach Mecklenburg-Vorpommern der nächste Wahlerdrutsch

http://www.rbb-online.de/politik/wahl/berlin/hintergrund/berlin-wahl-abgeordnetenhaus-wahltag-2016.html

SPD und CDU haben in erster Linie die Quittung dafür bekommen dass sie in der letzten Legislaturperiode schlechte Arbeit geleistet haben. Dass es nicht noch schlechter gekommen ist liegt wohl in erster Linie daran dass die Opposition nicht sonderlich stark ist.

Die SPD kann sich damit trösten dass sie auch in den nächsten Jahren den Regierenden Bürgermeister stellen wird. Aller Wahrscheinlichkeit wird es eine rot-rot-grüne Koalition geben, rechnerisch wäre vermutlich auch rot-schwarz-gelb möglich.

Die CDU steht aller Wahrscheinlichkeit ohne Koalitionspartner da und muss wohl in die Opposition. Auch deshalb dürfte dieses Ergebnis wohl den sehr schwachen Parteichef Frank Henkel das Amt kosten.

Verwundert bin ich dass die Linke gegen den bisherigen Trend deutlich gewonnen hat während die Grünen von der schlechten Performance von CDU und SPD nicht profitieren konnte und leicht verloren hat.

Die FDP schließlich hat ihren Sieg auf einer Lüge aufgebaut. Man hat im Wahlkampf voll und ganz darauf gesetzt den Flughafen Tegel offen zu halten. Dies ist aber mit vertretbarem finanziellen Aufwand nicht möglich. Schließt man den Flughafen nicht in den nächsten Jahren dann muss man beispielsweise viele Milliarden in den Lärmschutz investieren. Das wäre schlichtweg nicht bezahlbar.

Die AfD schließlich hat zwar ein zweistelliges Ergebnis geblieben, hat aber die teils prognostizierten gut 15 Prozent deutlich verfehlt.