Neuwahl im Herbst? (Sonstiges)

Klopfer , Dortmund, Montag, 03.06.2019, 12:16 (vor 2402 Tagen) @ Thomas

Dann können wir entscheiden, ob der nächste Kanzler Habeck oder AKK heißt.

wenns jetzt nächste Woche schnell geht, dann tippe ich auf den 15.9.

Du vergisst, dass das Ansetzen von Neuwahlen bei uns nicht ganz leicht ist und man schon einen triftigen Grund dafür braucht. Formal gibt es ja den derzeit nicht. Der Rücktritt einer Parteivorsitzenden reicht dafür garantiert nicht aus. Und will die neue SPD-Führung überhaupt Neuwahlen, bzw. kann sie sich es derzeit überhaupt erlauben, wenn sie die Koalition platzen lässt ? Vielleicht sollte sie sich vorher noch dafür stark machen, die 5%-Hürde zu kippen - für alle Fälle.

Möglich wäre natürlich eine Mißstrauensvotum, aber bei uns geht ja nur eine kunstruktives und da bietet sich ja bei einem Koalitionsbruch, ohne Mehrheit danach, wohl niemand an.

SGG
Klopfer