Dagegen (Sonstiges)

markus, Freitag, 26.06.2020, 00:04 (vor 2015 Tagen) @ Zoon

Gerechter als Hartz 4 in jedem Fall.

Du hättest recht, wenn Arbeitslosenhilfe eine Versicherungsleistung gewesen wäre. Das war sie aber nicht.

Wenn der Staat Steuergelder in die Hände nimmt, um seine Bürger zu unterstützen, ist es unter Gleichheitsgesichtspunkten problematisch, der einen Gruppe den ehemals gehobenen Standard zu finanzieren und der anderen nur den Mindeststandard.

Das ist doch überhaupt nicht das Problem und auch nicht der Grund für die Abschaffung gewesen. Und falls das verfassungsrechtlich ein Problem sein sollte, gibt es dafür eine ganz simple Lösung. Einfach die Arbeitslosenversicherung erhöhen und dafür die Lohnsteuer runter. Es ist mir als Arbeitnehmer doch völlig egal, ob der Betrag, den man mir von meiner Gehaltsabrechnung abzieht, um damit die Leistung finanzieren zu können, nun Lohnsteuer oder Sozialabgabe heißt. Über die Lohnsteuer ist es aber etwas fairer, da die Sozialabgaben prozentual für alle gleich hoch sind, Lohnsteuer dagegen nicht. Ebenso egal ist es mir, wie das Kind genannt wird. Das ändert doch nichts an dem Ergebnis, dass ein Teil des Bruttoeinkommens abgezogen wird um damit eine Sozialleistung zu finanzieren.