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@ Giog: Frage zu Einsichtnahme Urteil (BVB)

stfn84, Köln, Mittwoch, 17.06.2026, 17:39 (vor 3 Tagen) @ Giog

Aber was ich sagen will: Diese Umstände verdeutlichen vielleicht, dass man die sehr komplexe Gemengelage (bestehend aus allgemeinem Misstrauen, vorhandener oder eben nicht vorhandener rechtlicher Expertise, ablehnender Haltung des Vereins, mehrere Antragsteller sowie sehr oberflächliche gerichtliche Entscheidung) nicht mal eben so auf "Gebt euch halt mehr Mühe" reduzieren kann.

Ich wüsste nicht, dass ich das geschrieben hätte.

Es ist halt wie es ist. Man hat drei Anträge auf der MV gestellt und die Antragsstellenden wollten diese nicht zusammenführen. Daraufhin wurde über die drei Anträge abgestimmt und nach erfolgreichem Votum nun angestoßen diese eintragen zu lassen. Das wurde seitens des Gerichts abgelehnt.

Nun kann man natürlich überlegen woran es gelegen hat und ob es nicht ggf. kleinlich vom Gericht ist. Darum ging und geht es mir aber nicht, da ich lediglich darauf hingewiesen hatte, dass nach der nun abgelehnten Eintragung genau die angestrebten Dinge aber bei besserem Zusammenspiel erneut beantragt oder in aktualisierter Form auf der MV zur Abstimmung gebracht werden könnten.

Wie das nun (rechtlich) richtig weitergeht werden mir Juristen besser erklären können.

Aber es ist mE nun nicht so, dass der Verein da nun deutlich besser oder anders agieren hätte müssen.


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