Der ganze Bundestag... (Sonstiges)

Ulrich, Dienstag, 24.10.2017, 12:45 (vor 2375 Tagen) @ Voomy

... ist lächerlich aufgeblasen. Dass wir uns das zweitgrößte Parlament der Welt leisten ist ja schon in der Theorie übel gewesen, aber jetzt in der Praxis gesehen wirds ja noch schlimmer. Völlig überfüllt. Jeder Prozess, jede namentliche Abstimmung wird sich ziehen, arbeiten wird noch schwerer. Alles nur noch ein einziger Selbstzweck.

Es gibt einen wichtigen Grundsatz: Jede Stimme bei der Bundestagswahl muss gleich viel wert sein. Und das kann man nur erreichen wenn Überhangmandate auch ausgeglichen werden. Problematisch sind hier insbesondere Landeslisten, Überhangsmandate etwa für die CSU in Bayern etwa führen dazu Ausgleichsmandaten in anderen Bundesländern. Gäbe es diese nicht könnte es bei einem knappen Wahlausgang passieren dass Parteien die Regierung stellen würden auf die weniger Stimmen entfallen wären als auf diejenigen die im Bundestag die Opposition bilden.

Ursache ist dass wir einerseits im Kern ein Verhältniswahlrecht haben, andererseits aber die Hälfte der nominellen Mandatszahl mit Hilfe der Erststimme direkt vergeben wird. Deshalb ist ein Ausgleich zwingend notwendig. Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Und da sich unsere Parteienlandschaft immer wieder verschiebt ist es ansonsten durchaus möglich dass Konstellationen faktisch eintreten die man zuvor nur für theoretisch möglich gehalten hätte.

Meiner Meinung nach wird die Frage in der öffentlichen Diskussion deutlich überhöht. Und man sollte zudem nicht vergessen, in den anderen europäischen Staaten die Wahlkreise in der Regel was die Wählerzahl angeht kleiner sind als in Deutschland.