Die Diskussion um Kosten und Größe ist ziemlich albern (Sonstiges)

Knüppler17 , Dienstag, 24.10.2017, 15:09 (vor 2376 Tagen) @ Voomy

Wenn es um die Größe geht:

Schon seit Jahren wird aus dem Bundestag darauf hingewiesen, dass die Arbeitsbelastung extrem steige, weil immer neue Aufgaben hinzukommen und die Erwartungen größer werden. Die Abgeordneten sind jedoch mit so wenigen Mitarbeitern ausgestattet, dass die Belastungsgrenze vielfach erreicht oder längst auch überschritten wurde. Weil die deutsche Bevölkerung in diesen Fragen aber ziemlich bescheuert und kurzsichtig ist, wird das Budget für Mitarbeiter so gut wie nicht erhöht.

Derzeit stehen jedem MdB pro Monat rund 20.870 Euro für Personal zur Verfügung, wovon in aller Regel eine Sekretärin, ein Büroleiter, zwei wissenschaftliche Mitarbeiter und eine weitere Stelle im Wahlkreis unterhalten werden können. Wenn wir davon ausgehen, dass die Sekretärin mit 2870 Euro entlohnt wird und für Praktikanten 500 Euro vorgesehen sind, bleiben 17.500 Euro für die anderen Mitarbeiter übrig. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter in Berlin und die Mitarbeiter im Wahlkreis kommen dann mit rund 4.000 Euro im Monat hin, der Büroleiter mit 5.500 Euro. Das ist ein ordentliches Gehalt, für Akademiker bei regelmäßigen 12-Stunden-Tagen und Wochenendarbeit aber kein besonders üppiger Gehaltsrahmen. Kommt ein dritter wissenschaftlicher Mitarbeiter hinzu, müssen die anderen Mitarbeiter und der Büroleiter im Schnitt auf 700-800 Euro im Monat verzichten - geeignetes Personal wird sich dann aber nur noch schwer oder gar nicht mehr finden lassen. Rechnen wir dennoch großzügig für jeden der 709 MdBs mit sechs Mitarbeitern, landen wir bei etwa 4.250 Mitarbeitern.

Über so wenig Personal lacht man sich in anderen Demokratien kaputt. Nehmen wir die USA: Im Jahr 2000 hatte der Kongress etwa 24.000 Mitarbeiter, die größtenteils erheblich besser bezahlt wurden als es im Bundestag vorgesehen ist. Bei Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses lag das Limit bei 18 Vollzeit- und 4 Teilzeitkräften (durchschnittlich beschäftigt: 14 Mitarbeiter), jeder US-Senator beschäftigte durchschnittlich 34 Mitarbeiter (nachzulesen hier). Jeder Journalist oder sogenannte "Experte", der dieser Tage vom zweitgrößten Parlament der Welt nach China faselt, sollte vielleicht ein ordentliches Buch lesen und daran denken, wer die Arbeit eigentlich erledigt. Und Bürger sollten vielleicht die eigene Bigotterie einmal hinterfragen - immer mehr zu erwarten, gleichzeitig aber nicht das entsprechende Budget zur Verfügung stellen wollen, zeugt schon von einer großen Verlogenheit.

Wenn es um die Kosten geht:

Die Kostenschätzungen für den neuen Bundestag reichen von 300 bis 500 Mio Euro pro Jahr, wobei darin allerdings schon alle möglichen Kosten bis hin zu Büroklammern, Druckerpapier und Telefonanschluss enthalten sind. Der Bundestag kostet bei 80 Mio Bürgern also gerade einmal 4 bis 6 Euro pro Person - ein geradezu lächerlicher Betrag, der weltweit in keinem Land vergleichbarer Größe oder Bedeutung wesentlich niedriger ausfallen dürfte. Verglichen mit den Kosten anderer politischer Systeme (man denke z.B. an den saudischen König, der keine Reise mit weniger als 1.500 Hofschranzen und ohne seine goldene Flugzeugrolltreppe antritt), ist der Bundestag nahezu ein Geschenk.