Keine dritte Abstimmung - Deadlock (Sonstiges)

Ulrich, Montag, 18.03.2019, 18:01 (vor 2566 Tagen) @ Alones

"Der britische Parlamentssprecher John Bercow schließt eine dritte Abstimmung über den Brexit-Deal aus, sollte es keine Änderungen an der Beschlussvorlage geben. Bercow verwies auf eine Regel aus dem frühen 17. Jahrhundert, wonach dieselbe Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden kann." (SPON)

Order. Order. Damit geht das Drama in die nächste Runde. Aber gut, der Deal wäre wohl ohnehin wieder durchgefallen. Jetzt hängt es ganz allein an der EU, ob sie einer Fristverlängerung zustimmt.

Die grundsätzliche Problematik wird in Großbritannien schon seit Wochen diskutiert. Aber wie so häufig dort ist das ganze wohl auch Auslegungssache. Die Frage ist, ob sich ein neuer Antrag nur in Details vom alten unterscheiden muss oder ob die Änderungen deutlich weitgehender sein müssen. Bercow als Speaker hat in der Frage, was er zulässt, wohl sehr weitgehende Rechte. Allerdings hätte sich eh die Frage gestellt, ob die dritte Abstimmung ein anderes Ergebnis als die ersten beiden gehabt hätte.

Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass die Situation in Großbritannien völlig verfahren ist. Das System hat sich selbst blockiert, "Deadlock" nennt man so etwas im Englischen. Und daran wird sich vermutlich weder in zwei, drei Monaten noch in zwei, drei Jahren wirklich etwas ändern.