Montag kommt nun also der Plan B (Sonstiges)

Ulrich, Donnerstag, 17.01.2019, 22:12 (vor 2531 Tagen) @ Alones

May bräuchte jetzt einen absoluten Geniestreich. Fakt ist, dass ihr Rückhalt in der eigenen Regierung verschwindend gering ist. Darüber hinaus gibt es gerade im ultrakonservativen Flügel Brexit-Hardliner, die unbedingt einen No-Deal wollen. Die einzige Möglichkeit, die ich für sie noch sehe, ist, dass sie einen Schritt auf die Opposition zumacht, beispielsweise in dem sie Corbyn dazu auffordert, an einem möglichen Deal mitzuarbeiten. In Anbetracht einer sich anbahnenden nationalen Tragödie würde Labour ein solches Angebot kaum ablehnen können. Sofern dann eine Labour-Handschrift in diesem Vertrag erkennbar ist, wäre es dann möglich, dass Corbyn ebenfalls für diesen Deal wirbt. Ohne die Zustimmung der Opposition sehe ich jedoch keine Möglichkeit, wie man einen Deal durchs Parlament bekommen könnte.

Nur leider ist dieses Szenario unwahrscheinlich. May wird jetzt in Berlin & Brüssel anrufen und versuchen, kosmetische Korrekturen am Deal vorzunehmen. Mehr als Umformulierungen oder Absichtserklärungen sind jedoch nicht möglich. Es gibt einfach keinen Spielraum mehr.

Auch mir fehlt mittlerweile völlig der Glaube an irgend eine konstruktive Lösung.

Der Elefant im Raum ist die Irland-Frage. Niemand will zugeben dass man nicht gleichzeitig eine offene irische Grenze und ein wirtschaftlich und zolltechnisch nach anderen Regeln funktionierendes Irland haben kann. Man weiß aber trotzdem dass der angebliche Backstop eine Dauerlösung werden würde. Auf der anderen Seite kann die EU in der irischen Frage nicht nachgeben.

Funktionieren würde ein Modell wie es die EU mit Norwegen, mit der Schweiz oder mit der Türkei praktiziert. Das wäre aber das komplette Gegenteil von dem was die Brexit-Befürworter wollen. Statt eines völlig unabhängigen Vereinigten Königreichs hätte man ein Land das quasi als Trailer an die EU angekoppelt ist ohne selbst irgend etwas mit entscheiden kann.

Ansonsten ist die Situation schon grotesk. May ist auf ganzer Linie gescheitert, aber übersteht ein Misstrauensvotum denkbar knapp. Die Mehrheit der Briten wünscht sich wohl auch, dass die Regierung weitermacht, ist aber im Grunde mit der Arbeit der Regierung völlig unzufrieden. Die wissen alle nicht, was sie wollen.

Das ganze klingt in der Tat wie ein Stück von Godot. In Wirklichkeit wollen die Briten nicht heraus aus der EU, sie wollen heraus aus dem 21. Jahrhundert.