Brexit: Staffel Six (Sonstiges)

Ulrich, Mittwoch, 04.09.2019, 12:29 (vor 2309 Tagen) @ Voomy

Ich sehe absolut nichts was diesen Eindruck unterstützt. Es gibt weder eine parlamentarische Mehrheit in der EU noch eine Zustimmung aller Staaten, um den Backstop zu streichen oder auch nur aufzuweichen. Und ich weiß auch nicht auf was die vermeintliche Panik basieren soll. Mal davon ab, dass auch vermeintliche Berichte darüber einfach unrealistisch sind. Es finden derzeit keine Verhandlungen zwischen der EU und dem UK vor, es gibt keine alternativen Lösungen von irgendeiner Seite und auch seitens der Briten derzeit überhaupt keine Versuche etwas am Backstop zu ändern - außer zu schreien, dass er weg muss.

Insbesondere wartet man in Brüssel ja bisher vergeblich auf Vorschläge aus London, was denn an die Stelle des Backstop treten könnte. Und das, obwohl Boris Johnson nicht müde wird zu betonen, dass es ja solche Lösungen gäbe und man sich deshalb doch noch einigen könne.

Die letzte Verschiebung wurde unter dem Eindruck zugestimmt, dass eine konstruktive Regierung im UK an die Macht kommt. Natürlich will die EU lieber einen Deal als keinen Deal. Aber mit Johnson hast du einen Verhandlungspartner, der im schlechten Glauben agiert. Ich habe Zweifel dass es noch einmal eine Verlängerung geben würde, solange die Regierung Johnson die Mehrheit hat.

Möglich dass man noch einer Verlängerung zustimmen wird, falls es in Großbritannien mal wieder zu Neuwahlen käme. Man möchte in Brüssel weder das Geschäft Johnsons besorgen, noch die Gegner eines harten Brexit in Großbritannien oder die dort lebenden EU-Bürger alleine lassen. Aber die Bereitschaft zu einem weiteren Entgegenkommen schwindet langsam.