Brexit: Staffel Six (Sonstiges)

Copperfield, Saarbrücken, Mittwoch, 04.09.2019, 13:57 (vor 2309 Tagen) @ Wallone

Die Zeiten, in den Premierminister im Tower landen und anschließend geköpft werden konnten, die sind lange vorbei.

Wann ein Premierminister geköpft wird, ergibt sich also auch nicht ohne weiteres aus diesen uralten verstaubten Büchern, aus denen man sich ja offenbar die ungeschriebenen britischen Verfassungsregeln zusammensuchen muss? Vielleicht geht da ja doch noch was, wer weiß... ;)

Im Ernst: Für einen verwöhnten Eton-Schüler mag das ja alles ein großer Spaß sein, aber das Ganze kann doch jetzt nicht nur davon abhängen, welche Taschenspielertricks sich Boris noch einfallen lässt. Meine (vermutlich naive) Vorstellung wäre halt, dass man bei der EU einen Weg findet zu sagen: Leute, wenn ihr raus wollt, kein Problem. Aber findet irgendeinen demokratisch halbwegs nachvollziehbaren Weg, auch die Umstände eines (No Deal-)Austritts zu legitimieren. Andernfalls müsst ihr erstmal drin bleiben. Keine Ahnung, ob sowas die EU-Verträge ansatzweise hergeben und welche Handhabe die EU überhaupt hätte. Aber es kann doch eigentlich nicht sein, dass Boris ggf. im Alleingang am 31. Okt. einseitig einen EU-Austritt erklären kann und der EU selbst sind dabei die Hände gebunden.

Naja, also May hat damals den Austritt beantragt (auf Grundlage des Referendums). Danach ist laut Austrittsparagraph (oder was auch immer) nach 2 Jahren Schluss. Das heißt wenn jetzt keiner was macht ist am 31.10. Brexit. Da brauch auch Boris nix mehr zu unterschreiben. Der muss nur warten.

Was jetzt versucht wird ist zu erzwingen das ein No-Deal nach englischem Recht verboten ist. Also muss Boris, wenn er bis dahin keinen Deal hinbekommt - oder doch der Deal von May eine Mehrheit findet - um Verlängerung bitten. Wenn die EU da ablehnt ist auch am 31.10. Bye-Bye angesagt.

Was er aber auch kann ist einseitig und ohne Irgendjemanden zufragen den Brexit oder EU-Austritt zurück ziehen. Das geht auch noch ;-)