Brexit: Staffel Six (Sonstiges)

Ulrich, Mittwoch, 04.09.2019, 13:57 (vor 2309 Tagen) @ Wallone

Die Zeiten, in den Premierminister im Tower landen und anschließend geköpft werden konnten, die sind lange vorbei.

Wann ein Premierminister geköpft wird, ergibt sich also auch nicht ohne weiteres aus diesen uralten verstaubten Büchern, aus denen man sich ja offenbar die ungeschriebenen britischen Verfassungsregeln zusammensuchen muss? Vielleicht geht da ja doch noch was, wer weiß... ;)

Im Ernst: Für einen verwöhnten Eton-Schüler mag das ja alles ein großer Spaß sein, aber das Ganze kann doch jetzt nicht nur davon abhängen, welche Taschenspielertricks sich Boris noch einfallen lässt. Meine (vermutlich naive) Vorstellung wäre halt, dass man bei der EU einen Weg findet zu sagen: Leute, wenn ihr raus wollt, kein Problem. Aber findet irgendeinen demokratisch halbwegs nachvollziehbaren Weg, auch die Umstände eines (No Deal-)Austritts zu legitimieren. Andernfalls müsst ihr erstmal drin bleiben. Keine Ahnung, ob sowas die EU-Verträge ansatzweise hergeben und welche Handhabe die EU überhaupt hätte. Aber es kann doch eigentlich nicht sein, dass Boris ggf. im Alleingang am 31. Okt. einseitig einen EU-Austritt erklären kann und der EU selbst sind dabei die Hände gebunden.

Es ist aber so. Die britische Regierung muss rechtlich verbindlich um eine Verschiebung des Austrittstermins nach hinten nachsuchen, sonst endet die britische Mitgliedschaft in der EU mit Ablauf des 31.10.2019.

Und diese Regelung ist auch sinnvoll. Schon jetzt liest man immer wieder Verschwörungstheorien, Brüssel würde die Briten gegen deren Willen in der EU halten.