Ihr durchschaut den genialen Move einfach nicht (Sonstiges)

markus, Montag, 10.08.2020, 15:27 (vor 1970 Tagen) @ pactum Trotmundense

Es geht aber nicht nur um die Leute, die den Soli weiterzahlen dürfen. Auch viele nicht betroffene Menschen schütteln darüber den Kopf.

Die gibt es. Genauso wie es Alg2-Empfänger gibt, die gegen die Vermögenssteuer sind.

Der Soli war Zweckgebunden, also muss er für alle wegfallen. Scholz ist stur geblieben und hat sich gegen die Union durchgesetzt.

Weil er wusste, dass die Neueinführung eines Äquivalents die Union nicht mitgemacht hätte. Im Endeffekt wäre der Soli komplett weg gewesen und eine Vermögenssteuer wäre nicht gekommen. Der Soli erfüllt jetzt den Zweck, den eine Vermögenssteuer erfüllen sollte.

Bei der Grundrente hätte ich mir viel eher gewünscht, dass sich Scholz durchsetzt. Jetzt haben wir eine Grundrente, die kein Mensch versteht, statt einfach bedingungslos Summe X als Grundrente festzulegen.

Bin ich ganz bei dir. Aber auch hier hat die Union von Anfang an klar gemacht, dass eine Grundrente, so wie es die Mehrheit der Bevölkerung nachweislich will, mit ihr nicht zu machen ist. Scholz hat rausgeholt, was rauszuholen war. Mehr war nicht drin. Die Alternative wäre gewesen, dass man nicht einmal das hat.

Hier wäre vielleicht ein Kompromiss denkbar gewesen: Die SPD lässt beim Soli locker und die CDU bei der Grundrente. Zumindest vor Corona waren die Kassen ausreichend genug gefüllt dafür. Dann wären beide Themen zur Zufriedenheit aller vernünftig gelöst worden.

Das Beispiel zeigt aber auch wieder prima das Problem der SPD. Keine Sau interessiert es, dass die SPD zumindest etwas erreicht hat und somit eine Verbesserung zum vorherigen Zustand herbei geführt hat. Man wirft ihr vor, dass sie nicht noch mehr geschafft hat. Als ob die SPD allein regieren würde und nicht noch zwei weitere Parteien mit dabei wären, wovon eine Partei stur Klientelpolitik für ein einzelnes Bundesland betreibt. Zumal die SPD auch vom Wähler nicht genug Mandate erhalten hat um stärker auftreten zu können.

Ich bin kein Freund der SPD. Ich finde es nur grundsätzlich befremdlich, wenn man einer Partei keine Macht gibt und sich dann hinterher wundert, dass diese nicht machtvoller auftritt. Ich bin mir ziemlich sicher, dass mit einem Kanzler Schulz die letzten Jahre ganz andere Themen im Vordergrund gestanden hätten und andere Lösungen gefunden worden wären.

Aber Schulz wurde nicht gewählt, was man im Nachgang ganz lustig finden kann, wenn man hört wie der SPD vorgeworfen wird sie sei nicht links genug. Schulz kam aus dem linken Flügel und wenn man seine Arbeit im Europaparlament verfolgt hat, kann man ihm wirklich nicht nachsagen, dass er auf Linie von Scholz, Gabriel, Schröder, etc. gewesen wäre. Aber genau deswegen haben Gabriel, Scholz und Konsorten ihn auch schon im Wahlkampf aktiv bekämpft und das hat beim Wähler verfangen.

Die SPD wird erst wieder erfolgreich werden, wenn sie die Altlasten der Schröder-Ära entsorgt. Aber das kann nur die Basis der Partei machen. Die stellen doch ihre Kandidaten auf und vergeben in Wahlen die Parteiposten. Aber typisch SPD: lieber jammert man darüber, dass man die eigenen Werte verloren hätte und wählt die Nasen weiter während die jungen Menschen die Partei irgendwann entnervt verlassen.

Das stimmt. Die meisten guten Themen in der GroKo kommen definitiv von der SPD. Sie schaffen es nur nicht, die Themen gut zu verkaufen. Und das schon seit Jahren. Denn auch wenn z.B. der Mindestlohn immer noch wenig Geld ist, ist die Einführung an sich ein Meilenstein in der Sozialpolitik gewesen. Ebenso ist die Grundrente ein Meilenstein, nur leider so kompliziert, dass sie gar nicht gut verkaufbar ist.