Grüne im Saarland von der BTW ausgeschlossen (Politik)

Ulrich, Freitag, 06.08.2021, 10:59 (vor 1595 Tagen) @ Copperfield

Ja ist alles richtig was du schreibst (gäbe zwar noch mehr dazu aber das würde hier sprengen). Die Bundespolitik hat sich wie immer halbherzig dafür interessiert was im Saarland passiert. Wollte dann auf die schnelle eine Liste und Ruhe. Das ging in die Hose. So hat man weder auf Bundesebene noch im Saarland etwas erreicht.

Das Problem ist, dass man sich bei so etwas als Bundespartei in einem "politischen Minenfeld" bewegt. Ich vermute, das man bei den saarländischen Grünen von der Aktion von Hubert Ulrich komplett überrascht worden ist. Danach entstand ein massiver Zeitdruck, der dann zu dem fatalen Fehler geführt hat.

Wir haben hier seit Wochen einen Landesvorstand ohne die beiden Vorsitzenden und politischem Geschäftsführer. Der halbe Vorstand ist komplett weg. Damit wollte man in die Wahl gehen.

Wäre immer noch besser gewesen, als nur mit Erststimmen-Kandidaten antreten zu müssen. Bei so etwas muss man sehr vorsichtig agieren, damit man keine formalen Fehler macht. Dass das ganze in die Hose gehen könnte, war von Anfang an klar. Die am wenigsten falsche Reaktion wäre meiner Meinung nach gewesen, das Ergebnis der ersten Abstimmung zunächst einmal zu akzeptieren und zu sagen "Dann werdet doch mit eurem Hubsi bei der Bundestagswahl glücklich!". Und nach der Wahl hätte man dann die Reorganisation des Landesverbandes in Ruhe angehen können.

Richtig Druck oder Unterstützung aus Berlin wäre gewesen den Landesvorstand aufzulösen, aus Berlin oder dem Bund einen kommisarischen Einzusetzen und geordnet Neuwahlen durch zuführen. Die Vakanz der Delegierten aus Saarlouis war auch seit Mai bekannt. Auch hier hätte man früher auf eine Entscheidung pochen können bzw. den OV anhalten die Delegierten einfach nochmal wählen zu lassen, auch mit Unterstützung des Bundesvorstands.

Das klingt einfach, ist es aber nicht. Zunächst einmal hätte auch ein kommissarischer Landesvorstand die erste Liste nicht so einfach kassieren können. Das wäre der Partei mindestens genau so heftig um die Ohren geflogen. Und es hätte nichts an den Mehrheitsverhältnissen bei den Delegierten geändert. Da wäre man an genau dem gleichen Punkt gewesen wie so auch.

Der Landesverband im Saarland ist zur Zeit intern mit sich selbst beschäftigt. Der Bundesvorstand hat nachweislich kein gesteigertes Interesse dies zu beenden. Somit bleibt des dem Landesverband dies selbst zu organisieren. Dies wird zur Zeit versucht. Ergebnis offen bzw. wird man bei der Landtagswahl sehen.

Aktuell halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass die Grünen im nächsten Frühjahr im Saarland nicht in den Landtag einziehen werden. Aber bis dahin kann noch viel passieren.