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Grüne im Saarland von der BTW ausgeschlossen (Politik)

Copperfield, Saarbrücken, Freitag, 06.08.2021, 11:19 (vor 1595 Tagen) @ Ulrich

Nur noch ein kleiner Nachtrag - die 1. Liste mit Hubert wurde in 6 Punkten vom Schiedsgericht kassiert. Also auch diese hätte man nicht einreichen können. Hier sind massive Wahlfehler und Statutverletzungen gemacht worden. Eine Nachwahl war die einzigste Chance auf eine Liste.


Dabei hat man aber den noch größeren Fehler gemacht. Wenn man ein Drittel der Delegierten nicht zum nächsten Parteitag zulässt, dann muss man dafür hieb- und stichfeste Begründungen haben.

Ein Urteil vom Bundesschiedsgericht ist für mich jetzt keine Lappalie. Es wurde soger noch von Hubert vor einem ordentlichen Gericht versucht, aber die Klage wurde abgewiesen.

Hubert ging es darum entweder er oder keiner. Das hat er geschafft. Das Problem ist ja nicht Liste oder nicht sondern eine Zukunft ohne Hubert bzw. sein System.


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