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McCarthy nach Runde 15 im Ziel (Politik)

PePopp, Samstag, 07.01.2023, 16:38 (vor 1081 Tagen) @ Rupo
bearbeitet von PePopp, Samstag, 07.01.2023, 16:44

Angeblich drittwichtigster Posten in den Usa aber wenn man die Aufgaben sich anschaut sieht das doch alles recht unspektakulär aus
https://de.wikipedia.org/wiki/Sprecher_des_Repr%C3%A4sentantenhauses_der_Vereinigten_Staaten
Wieso machen die da so nen Zirkus drum?


Weil der Speaker of the House - genauso wie auch der Majority Leader im Senat - die Macht haben, jedes Gesetzesvorhaben zu blockieren in dem sie die Abstimmung einfach nicht als Tagesordnungspunkt zulassen. D.h. selbst wenn es eine Mehrheit im House gäbe, die sich aus Demokraten und moderaten Republikanern zusammensetzt, wird es unmöglich diese durchzusetzen, da es gar nicht erst zur Abstimmung kommt.

-> https://en.m.wikipedia.org/wiki/Hastert_Rule

Und je nachdem was für Zugeständnisse McCarthy den Rechtsextremisten gemacht hat, könnte er das sogar noch weiterauslegen und Abstimmungen nur dann zulassen, wenn auch diese Radikalen damit einverstanden sind, selbst wenn es eine grundsätzliche Mehrheit bei den Republikanern gibt.


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