McCarthy nach Runde 15 im Ziel (Politik)

Ulrich, Sonntag, 08.01.2023, 08:49 (vor 1080 Tagen) @ PePopp

Weil der Speaker of the House - genauso wie auch der Majority Leader im Senat - die Macht haben, jedes Gesetzesvorhaben zu blockieren in dem sie die Abstimmung einfach nicht als Tagesordnungspunkt zulassen. D.h. selbst wenn es eine Mehrheit im House gäbe, die sich aus Demokraten und moderaten Republikanern zusammensetzt, wird es unmöglich diese durchzusetzen, da es gar nicht erst zur Abstimmung kommt.

-> https://en.m.wikipedia.org/wiki/Hastert_Rule

Und je nachdem was für Zugeständnisse McCarthy den Rechtsextremisten gemacht hat, könnte er das sogar noch weiterauslegen und Abstimmungen nur dann zulassen, wenn auch diese Radikalen damit einverstanden sind, selbst wenn es eine grundsätzliche Mehrheit bei den Republikanern gibt.

Darauf dürfte es hinaus laufen. Allerdings haben die Radikalen McCarthy wohl eine Regelung abgerungen, nach der es relativ einfach ist, den Speaker zu stürzen. Theoretisch könnten nicht nur die Radikalen, sondern auch gemäßigte Republikaner an seinem Stuhl sägen. Allerdings habe die in der Vergangenheit alles mitgemacht, was die Irren angezettelt haben.