#KeinVermittlungsausschuss (Politik)

Kaya, Düsseldorf und Pfalz, Freitag, 22.03.2024, 12:07 (vor 41 Tagen) @ Erdbär

Weedman, sehr geil :)

Für mein Dafürhalten sollte unbedingt versucht werden, einen legalen Markt zu schaffen. Das Zeug ist mittlerweile derbe potent und dadurch auch gefährlicher als noch vor einigen Jahrzehnten. THC-Produkte + Legalität + QM wäre hier echt naheliegend.

Dies geht aber nicht, da das EU Recht dies nicht zulässt. Bei aller (berechtigter) Kritik an dem Gesetz, muss man aber auch sagen, dass Lauterbach hier nur einen sehr sehr kleinen Korridor hatte um ÜBERHAUPT ein Entkriminalisierungsgesetz verabschieden zu KÖNNEN. Das was heute verabschiedet wurde, ist das was nach UN-Charta (dort ist eine Cannabis Freigabe sehr streng abgelehnt) und EU Recht überhaupt möglich ist.

Mit Ausnahme der Amnestie Regelung die wohl tatsächlich ideologisch begründet ist. Keine Ahnung warum er das mit reinnehmen musste.

Portugal agiert seit Jahren in diesem Fall höchst illegal und das holländische Gesetz passt wohl gerade so in die UN-Charta und EU Recht, da Cannabis dort offiziell illegal ist.