Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat (Politik)

Franke, Samstag, 23.03.2024, 22:02 (vor 920 Tagen) @ Weltenbummler09

und am Samstag fordern Unionspolitiker Steinmeier auf, es nicht zu unterschreiben?

Was soll das bitteschön?

Wie viele neue Gesetze wurden denn seit 1949 vom Bundespräsidenten nicht unterschrieben?

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Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - Franke, 23.03.2024, 22:02
- Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - MarcBVB, 25.03.2024, 11:09
- Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - markus93, 24.03.2024, 11:32
  - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - Franke, 24.03.2024, 12:14
    - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - simie, 24.03.2024, 15:33
    - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - markus93, 24.03.2024, 13:02
      - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - simie, 24.03.2024, 15:29
        
        Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - markus93, 24.03.2024, 16:10
        
        Hab dazu auch was gefunden - Franke, 24.03.2024, 15:57
    - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - HoschUn, 24.03.2024, 12:28
- Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - Ulrich, 23.03.2024, 22:11

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#KeinVermittlungsausschuss - Weltenbummler09, 22.03.2024, 08:33
- Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Thomas, 16.04.2024, 16:57
  - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Taifun, 16.04.2024, 18:06
    - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - simie, 16.04.2024, 19:40
  - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Lattenknaller, 16.04.2024, 17:51
  - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - majae, 16.04.2024, 17:25
    - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Franke, 17.04.2024, 02:15
    - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - simie, 16.04.2024, 17:34
      - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Davja89, 16.04.2024, 17:48
      - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Pfostentreffer, 16.04.2024, 17:45
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Taifun, 16.04.2024, 18:08
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Davja89, 16.04.2024, 17:53
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Garum, 16.04.2024, 17:55
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Davja89, 16.04.2024, 18:13
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - simie, 16.04.2024, 19:35
  - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Garum, 16.04.2024, 17:18
    - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Davja89, 16.04.2024, 17:34
      - Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Pfostentreffer, 16.04.2024, 18:15
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - TerraP, 16.04.2024, 19:43
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - herrNick, 16.04.2024, 19:47
        
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        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - Davja89, 16.04.2024, 17:44
        
        Bayern verbietet Kiffen auf Volksfesten, in Biergärten und im Englischen Garten - simie, 16.04.2024, 19:36
- Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - Franke, 23.03.2024, 22:02
  - Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - MarcBVB, 25.03.2024, 11:09
  - Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - markus93, 24.03.2024, 11:32
    - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - Franke, 24.03.2024, 12:14
      - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - simie, 24.03.2024, 15:33
      - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - markus93, 24.03.2024, 13:02
        
        Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - simie, 24.03.2024, 15:29
        
        Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - markus93, 24.03.2024, 16:10
        
        Hab dazu auch was gefunden - Franke, 24.03.2024, 15:57
      - Warum kam dann trotzdem genügend Zustimmung zusammen, wenn sie so radikal dagegen sind? - HoschUn, 24.03.2024, 12:28
  - Warum passiert das Gesetz am Freitag den Bundesrat - Ulrich, 23.03.2024, 22:11
- #KeinVermittlungsausschuss - Matse, 22.03.2024, 19:45
- #KeinVermittlungsausschuss - uwelito, 22.03.2024, 16:39
- Eines vorneweg - Eisen, 22.03.2024, 16:17
  - Eines vorneweg - nico36de, 24.03.2024, 16:39
  - Eines vorneweg - Davja89, 22.03.2024, 16:32
    - Eines vorneweg - Scherben, 22.03.2024, 18:24
      - Eines vorneweg - Garum, 24.03.2024, 12:13
      - Eines vorneweg - simie, 22.03.2024, 20:11
      - Eines vorneweg - Eisen, 22.03.2024, 18:32
        
        Eines vorneweg - burz, 22.03.2024, 18:49
        
        Eines vorneweg - nico36de, 24.03.2024, 16:47
    - Vor allem - Basti Van Basten, 22.03.2024, 17:11
- Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - Hömmatiker, 22.03.2024, 16:16
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - simie, 28.03.2024, 13:29
  - Im Frühjahr wird geregelt. - tobi002, 22.03.2024, 20:21
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - General174, 22.03.2024, 19:14
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - Windmill-Agogo, 22.03.2024, 18:43
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - lucmortal, 22.03.2024, 18:20
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - Dennis-77, 22.03.2024, 17:53
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - sepos, 22.03.2024, 17:46
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - simie, 22.03.2024, 16:21
  - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - Eisen, 22.03.2024, 16:18
    - Ich hoffe, dass die Führerscheine einkassiert werden - nico36de, 24.03.2024, 17:00
- Falls ihr anbauen wollt... - Basti Van Basten, 22.03.2024, 14:32
- Amnestie für Verurteilte - SebWagn, 22.03.2024, 11:39
  - Amnestie für Verurteilte - Matse, 22.03.2024, 19:33
  - Amnestie für Verurteilte - simie, 22.03.2024, 13:25
    - Amnestie für Verurteilte - SebWagn, 22.03.2024, 16:45
      - Amnestie für Verurteilte - Beethoven, 22.03.2024, 19:09
    - Amnestie für Verurteilte - Braumeister, 22.03.2024, 13:38
      - Amnestie für Verurteilte - tim86, 22.03.2024, 15:43
      - Amnestie für Verurteilte - simie, 22.03.2024, 14:31
    - Amnestie für Verurteilte - FliZZa, 22.03.2024, 13:30
      - Amnestie für Verurteilte - nico36de, 24.03.2024, 16:50
      - Amnestie für Verurteilte - simie, 22.03.2024, 14:09
        
        Amnestie für Verurteilte - FliZZa, 22.03.2024, 15:23
        
        Amnestie für Verurteilte - simie, 22.03.2024, 15:31
      - Amnestie für Verurteilte - Castle, 22.03.2024, 13:32
        
        Amnestie für Verurteilte - FliZZa, 22.03.2024, 13:34
        
        Amnestie für Verurteilte - FourrierTrans, 22.03.2024, 13:50
        
        Amnestie für Verurteilte - nico36de, 24.03.2024, 16:52
        
        Amnestie für Verurteilte - Jurist, 24.03.2024, 17:08
        
        Amnestie für Verurteilte - FliZZa, 22.03.2024, 13:50
        
        Amnestie für Verurteilte - FourrierTrans, 22.03.2024, 13:55
        
        Amnestie für Verurteilte - FliZZa, 22.03.2024, 14:07
        
        Amnestie für Verurteilte - FourrierTrans, 22.03.2024, 14:16
        
        Amnestie für Verurteilte - FliZZa, 22.03.2024, 15:17
- Teil-Legalisierung ist durch - Fisheye, 22.03.2024, 11:39
  - Haschisch-Körbchen im Office - FourrierTrans, 22.03.2024, 12:10
    - Haschisch-Körbchen im Office - Oleoleole, 22.03.2024, 13:06
    - Haschisch-Körbchen im Office - Guido, 22.03.2024, 12:37
      - Haschisch-Körbchen im Office - FourrierTrans, 22.03.2024, 12:45
  - Teil-Legalisierung ist durch - fabian 1909, 22.03.2024, 12:02
    - Teil-Legalisierung ist durch - Copperfield, 22.03.2024, 12:07
      - Teil-Legalisierung ist durch - fabian 1909, 22.03.2024, 12:38
        
        Teil-Legalisierung ist durch - Weeman, 22.03.2024, 13:24
        
        Teil-Legalisierung ist durch - fabian 1909, 22.03.2024, 13:56
        
        Teil-Legalisierung ist durch - Kaya, 22.03.2024, 14:28
      - Teil-Legalisierung ist durch - markus93, 22.03.2024, 12:10
- #KeinVermittlungsausschuss Entscheidung gefallen - markus93, 22.03.2024, 11:38
- Neu: Lieferando+ - herrNick, 22.03.2024, 11:31
  - Neu: Lieferando+ - Ulrich, 22.03.2024, 11:39
    - Neu: Lieferando+ - SpielDesJahrhunderts, 22.03.2024, 15:10
    - Neu: Lieferando+ - nico36de, 22.03.2024, 11:47
    - Neu: Lieferando+ - Wallone, 22.03.2024, 11:46
      - Neu: Lieferando+ - Ulrich, 22.03.2024, 11:53
        
        Neu: Lieferando+ - Guido, 22.03.2024, 12:04
    - Neu: Lieferando+ - Copperfield, 22.03.2024, 11:43
  - Neu: Lieferando+ - Thomas, 22.03.2024, 11:38
- Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - markus93, 22.03.2024, 11:04
  - die CDU ist eine Verbotspartei - CD7, 22.03.2024, 21:41
    - die CDU ist eine Verbotspartei - Thomas, 22.03.2024, 21:56
  - Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - Kaya, 22.03.2024, 11:40
    - Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - Ulrich, 22.03.2024, 11:46
      - Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - Fisheye, 22.03.2024, 11:48
        
        Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - Ulrich, 22.03.2024, 11:56
        
        Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - Fisheye, 22.03.2024, 12:05
        
        Kretschmer erzählt was von Demokratieschädigend weil man legal kiffen darf - Ulrich, 22.03.2024, 12:09
- »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - Franke, 22.03.2024, 10:47
  - Die wollen dann noch viel mehr rückgängig machen - Finchen, 22.03.2024, 13:34
  - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - Wallone, 22.03.2024, 10:59
    - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - Copperfield, 22.03.2024, 12:36
    - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - nico36de, 22.03.2024, 11:35
  - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - Ulrich, 22.03.2024, 10:49
    - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - bigfoot49, 22.03.2024, 12:23
    - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - SebWagn, 22.03.2024, 10:53
      - »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - CHS, 22.03.2024, 11:06
        
        »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - Ulrich, 22.03.2024, 11:24
        
        »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - simie, 22.03.2024, 14:07
        
        »Nach einer Regierungsübernahme würde die Union das Gesetz umgehend rückgängig machen« - FourrierTrans, 22.03.2024, 12:13
- #KeinVermittlungsausschuss - Lordran, 22.03.2024, 10:19
  - #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 10:22
  - #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 10:20
- #KeinVermittlungsausschuss - koom, 22.03.2024, 10:04
  - #KeinVermittlungsausschuss - nico36de, 22.03.2024, 10:24
    - #KeinVermittlungsausschuss - Ingo, 22.03.2024, 10:50
      - #KeinVermittlungsausschuss - herrNick, 22.03.2024, 11:14
        
        #KeinVermittlungsausschuss - nico36de, 22.03.2024, 11:45
- #Vermittlungsausschuss - babbatundee, 22.03.2024, 09:35
  - #Vermittlungsausschuss - Matse, 22.03.2024, 19:36
  - #Vermittlungsausschuss - Klopfer, 22.03.2024, 10:10
    - #Vermittlungsausschuss - babbatundee, 22.03.2024, 11:40
  - #Vermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:38
    - #Vermittlungsausschuss - babbatundee, 22.03.2024, 11:42
- #KeinVermittlungsausschuss - Taifun, 22.03.2024, 09:13
  - #KeinVermittlungsausschuss - pactum Trotmundense, 22.03.2024, 10:12
    - #KeinVermittlungsausschuss - Kaya, 22.03.2024, 10:20
  - #KeinVermittlungsausschuss - bigfoot49, 22.03.2024, 09:50
- #KeinVermittlungsausschuss - herrNick, 22.03.2024, 08:41
  - #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 08:58
    - #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 09:00
      - #KeinVermittlungsausschuss - Jurist, 22.03.2024, 09:54
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:58
      - #KeinVermittlungsausschuss - markus93, 22.03.2024, 09:07
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Kapitän Haddock, 22.03.2024, 09:45
      - #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:05
  - #KeinVermittlungsausschuss - markus93, 22.03.2024, 08:57
    - #KeinVermittlungsausschuss - PePopp, 22.03.2024, 09:23
  - #KeinVermittlungsausschuss - DomJay, 22.03.2024, 08:51
  - #KeinVermittlungsausschuss - Scherben, 22.03.2024, 08:51
    - #KeinVermittlungsausschuss - nico36de, 22.03.2024, 10:15
    - #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 09:20
      - #KeinVermittlungsausschuss - Scherben, 22.03.2024, 10:09
        
        #KeinVermittlungsausschuss - herrNick, 22.03.2024, 11:21
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 10:13
      - #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:31
        
        #KeinVermittlungsausschuss - nico36de, 22.03.2024, 10:27
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 09:52
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:55
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 10:07
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 10:12
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 10:49
        
        #KeinVermittlungsausschuss - nico36de, 22.03.2024, 10:28
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 10:32
        
        #KeinVermittlungsausschuss - jniklast, 22.03.2024, 10:11
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 10:21
        
        #KeinVermittlungsausschuss - jniklast, 22.03.2024, 10:38
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Windmill-Agogo, 22.03.2024, 10:54
        
        #KeinVermittlungsausschuss - jniklast, 22.03.2024, 11:42
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 10:22
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 10:22
    - #KeinVermittlungsausschuss - Garum, 22.03.2024, 09:20
    - #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 08:55
      - #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 09:23
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:33
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Windmill-Agogo, 22.03.2024, 10:57
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 09:36
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 09:39
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Erdbär, 22.03.2024, 11:57
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Kaya, 22.03.2024, 12:07
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Erdbär, 22.03.2024, 16:52
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Ulrich, 22.03.2024, 12:13
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 09:30
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 09:46
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 09:54
        
        #KeinVermittlungsausschuss - nico36de, 22.03.2024, 10:37
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Guido, 22.03.2024, 10:12
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 10:15
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weeman, 22.03.2024, 10:14
        
        #KeinVermittlungsausschuss - majae, 22.03.2024, 19:58
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weltenbummler09, 22.03.2024, 10:13
        
        #KeinVermittlungsausschuss - herrNick, 22.03.2024, 11:27
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 10:15
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weltenbummler09, 22.03.2024, 10:24
        
        #KeinVermittlungsausschuss - FliZZa, 22.03.2024, 10:27
        
        #KeinVermittlungsausschuss - Weltenbummler09, 22.03.2024, 10:30
      - #KeinVermittlungsausschuss - Weltenbummler09, 22.03.2024, 09:02