Wahl-O-Mat zur Europawahl (Politik)

Timo_89, Mittwoch, 15.05.2024, 12:24 (vor 47 Tagen) @ Weeman

Die Schweiz kann man mMn nicht mit Deutschland vergleichen.

Du darfst dann zumindest begründen, warum nicht und warum diese Unterschiede die Einführung von Volksentscheiden faktisch (!) unmöglich machen? Ich bin gespannt.

Die Grünen haben ihre Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden 2020 aus dem Grundsatzprogramm gestrichen.

Was nicht für die Grünen spricht, wenn über 80% ihrer Wähler das eigentlich gern haben wollen. Findest du das demokratisch, wenn Parteien ein so starkes Eigenleben entwickeln und den Wunsch der Wähler nicht mehr umsetzen? Sollen Parteien in einer repräsentativen Demokratie nicht genau das tun, den Wählerwillen repräsentieren?

Ja und das wird meiner Meinung nach den politischen Betrieb behindern.

Demokratie ist eine bewusste Entschleunigung der politischen Prozesse. Wenn man Volksentscheide bei einigen wichtigen Themen einsetzt, das gut vorbereitet und die Vor- und Nachteile bespricht, dann kann man das machen in meinen Augen. Der aktuelle politische Betrieb zeichnet sich aktuell im Übrigen nicht durch eine strahlende Effizienz aus, wenn sich Rot, Gelb und Grün gegenseitig auf den Sack gehen, Entscheidungen behindern, zurücknehmen, und so weiter. Da wäre eine einmal festgesetzte Abstimmung zu einem Thema möglicherweise wesentlich effizienter? Das Volk hätte gesprochen und daran hat man sich dann zu halten, unabhängig davon, was jetzt parteipolitisch einige Leute gern gehabt hätten.

Wenn die von mir gewählte Partei mit 25% an der Regierung beteiligt ist dann kann ich auch davon ausgehen, dass vielleicht nur 25% der Positionen meiner Partei die nicht eh von den anderen Koalitionspartnern getragen werden, umgesetzt werden.

Warum nicht einfach 100% der wahlberechtigen Bevölkerung zu passenden Themen mal befragen? Eine bessere Abdeckung findest du doch nicht, die Koalitionskompromisse aus drei völlig unterschiedlichen Parteien sind inhaltlich doch oft unzureichend, weil jeder seinen Wählern etwas präsentieren muss. Es kommen faule Kompromisse heraus, keine wirklich großen Sprünge, war in der GroKo übrigens ähnlich.

Selbstverständlich werden da Themen geopfert um andere durchzudrücken. Wenn du damit ein Problem hast ist die Partei dein Ansprechpartner. Tritt ein und beschwer dich. Aber direkt die Regierung zu torpedieren weil die von mir gewählte Partei ein anderes Thema durchdrückt als das von mir bevorzugte finde ich maximal egoistisch.

Ich torpediere keine Regierung, ich diskutiere in einem Fußballforum über die Einführung von Volksentscheiden, weil ich mich gerne aktiver an politischen Entscheidungen beteiligen würde.