Wahl-O-Mat zur Europawahl (Politik)

Weeman, Hinterm Knauber, Mittwoch, 15.05.2024, 12:34 (vor 47 Tagen) @ Timo_89

Du darfst dann zumindest begründen, warum nicht und warum diese Unterschiede die Einführung von Volksentscheiden faktisch (!) unmöglich machen? Ich bin gespannt.

Faktisch unmöglich machen ja sowieso nicht. Das ist hier alles ne Meinungsdiskussion.
Aber ich finde die Themen, die die Eigenbrötler zur Wahl stellen, sind nur schwer mit den potentiellen Entscheidungen wie Dexit oder sonstwas vergleichbar.

Die Grünen haben ihre Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden 2020 aus dem Grundsatzprogramm gestrichen.

Was nicht für die Grünen spricht, wenn über 80% ihrer Wähler das eigentlich gern haben wollen.

Auf Bundesebene? Bitte einmal belegen. Und am Ende entscheiden immer noch die Parteimitglieder über das Program.

Findest du das demokratisch, wenn Parteien ein so starkes Eigenleben entwickeln und den Wunsch der Wähler nicht mehr umsetzen? Sollen Parteien in einer repräsentativen Demokratie nicht genau das tun, den Wählerwillen repräsentieren?

Ich sehe da kein starkes Eigenleben. Das Grundsatzprogramm wurde ja vor der Wahl geändert. Wer damit ein Problem hatte konnte sie ja einfach nicht mehr wählen. Für den Wählerwillen gabs ja deiner Meinung nach genügend Alternativen.

Ja und das wird meiner Meinung nach den politischen Betrieb behindern.

Demokratie ist eine bewusste Entschleunigung der politischen Prozesse. Wenn man Volksentscheide bei einigen wichtigen Themen einsetzt, das gut vorbereitet und die Vor- und Nachteile bespricht, dann kann man das machen in meinen Augen. Der aktuelle politische Betrieb zeichnet sich aktuell im Übrigen nicht durch eine strahlende Effizienz aus, wenn sich Rot, Gelb und Grün gegenseitig auf den Sack gehen, Entscheidungen behindern, zurücknehmen, und so weiter. Da wäre eine einmal festgesetzte Abstimmung zu einem Thema möglicherweise wesentlich effizienter? Das Volk hätte gesprochen und daran hat man sich dann zu halten, unabhängig davon, was jetzt parteipolitisch einige Leute gern gehabt hätten.

Ja das sehe ich eben nicht so. Ich glaube das macht alles nur noch schlechter.

Wenn die von mir gewählte Partei mit 25% an der Regierung beteiligt ist dann kann ich auch davon ausgehen, dass vielleicht nur 25% der Positionen meiner Partei die nicht eh von den anderen Koalitionspartnern getragen werden, umgesetzt werden.

Warum nicht einfach 100% der wahlberechtigen Bevölkerung zu passenden Themen mal befragen? Eine bessere Abdeckung findest du doch nicht, die Koalitionskompromisse aus drei völlig unterschiedlichen Parteien sind inhaltlich doch oft unzureichend, weil jeder seinen Wählern etwas präsentieren muss. Es kommen faule Kompromisse heraus, keine wirklich großen Sprünge, war in der GroKo übrigens ähnlich.

Dann nenn mir doch mal bitte ein einziges Thema, dass man mit Ja/Nein beantworten kann auf Bundesebene.

Ich torpediere keine Regierung, ich diskutiere in einem Fußballforum über die Einführung von Volksentscheiden, weil ich mich gerne aktiver an politischen Entscheidungen beteiligen würde.

Ich meinte auch nicht dich sondern Volksentscheide. Ich glaube die meisten die Volksentscheide fordern haben noch genügend Luft nach oben was das politische Engagement betrifft. Nur kostet das mehr Zeit als nen Hacken zu machen.