Grünen Parteivorstand tritt offenbar geschlossen zurück (Politik)

Ulrich, Mittwoch, 25.09.2024, 14:30 (vor 500 Tagen) @ Ballschieber007

Den Grünen bricht hier einfach der Faktor Zeit das Genick. Das Heizungsgesetz ist und bleibt das beste Beispiel. Bevor es 100x neu verhandelt und angepackt wurde, hätte man sich für die Bürger bei der Umsetzung einfach viel mehr Zeit nehmen sollen. Gleiches gilt für die Atomkraft. Weiterlaufen lassen, bis die Alternativen so ausgebaut sind, dass es keine Probleme mehr geben kann. Der zweite Schritt vorm ersten Schritt, das ist bei den Grünen leider schon immer ein Problem gewesen.

Das Heizungsgesetz ist - wohl von der FDP- "durchgestochen" worden, lange bevor es fertig war. Es gab noch nicht einmal einen für den Gesetzgebungsprozess durch den Bundestag bestimmten Entwurf. Von da an fing das mediale Trommelfeuer etwa durch die Bild an. Was da behauptet wurde, hatte auch mit den damaligen Fassungen des Gesetzes nichts zu tun. Ich möchte nicht wissen, wie viele Schlagzeilen nach dem Motto "Habeck will euch die neuen Gasheizungen aus dem Keller reißen!" alleine dieses Blatt veröffentlicht hat.

Den Atomausstieg hat Schwarz-Gelb unter Merkel unter dem Eindruck von Fukushima beschlossen. Damals ist es zu einer Neubewertung der Reaktorsicherheit gekommen und es hat sich gezeigt, dass keiner der deutschen Reaktoren wirklich sicher war. Dem Absturz eines Airbus A320 hätte kein kein deutsches AKW standgehalten. Selbst wenn die Betonhülle es überstanden hätte, wäre die Notstromversorgung danach nicht mehr zu gewährleisten gewesen, das hätte dann zur Kernschmelze führen können. Man stand vor der Wahl, entweder pro Kraftwerk Milliarden zu investieren oder sie nach dem Grad des Risikos abgestuft vom Netz zu nehmen. Man entschied sich für letzteres

In der Folge haben sich die Betreiber auf die Ausstiegstermine eingestellt. Es wurden nur noch die unbedingt notwendigen Wartungsarbeiten vorgenommen, es wurden keine neuen Brennstäbe mehr bestellt, etc., man hat kein neues Personal eingestellt, das vorhandene war zu einem beträchtlichen Teil kurz vor dem Rentenalter. 2019 hätten bei den drei bis zuletzt betriebenen Kraftwerke eigentlich die alle zehn Jahre fälligen Periodischen Sicherheitsüberprüfungen (PSÜ) angestanden. Man hat darauf verzichtet weil man davon ausging, dies für einen überschaubaren Zeitraum vertreten zu können. Ein einfacher Weiterbetrieb der drei Reaktoren war nicht möglich. Man hätte sie über Jahre vom Netz nehmen müssen, um die nicht mehr durchgeführten Arbeiten und sonstigen Maßnahmen nachzuholen. Die nächste Frage wäre gewesen, woher hätte man die Fachleute dafür nehmen sollen? Die gab es bei den Fachbehörden und beim TÜV meist gar nicht mehr, und alleine schon die Bestellung und Fertigung der Brennstäbe hätte gedauert.

Auch energiepolitisch machte der Weiterbetrieb keinen Sinn. Die Kraftwerkslandschaft in Deutschland hat sich massiv gewandelt, da passen die AKW einfach nicht mehr herein. Diese sind darauf angewiesen, 24/7 durchzulaufen. Mittlerweile decken wir aber immer häufiger unseren kompletten Strombedarf aus regenerativen Quellen. Wir brauchen flexible, schnell hoch- und dann wieder herunter zu fahrende Kraftwerke, um die Lücken zu füllten. Die AKW sind das exakte Gegenteil davon. Sie speisen ein, egal ob die elektrische Energie gebraucht wird oder nicht. Um ein Überangebot zu vermeiden muss man dann ggf. Wind- und Solarparks abschalten.