Künast: Testballon für Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Sonstiges)

markus, Montag, 30.09.2019, 17:52 (vor 2283 Tagen) @ Wallone

Ich bezweifle zwar stark, dass die Umstände es "möglicherweise" hergegeben haben, Frau Künast mit Ausdrücken aus dem Reich übelster Fäkal- und Genitalsprache zu bezeichnen, aber das war doch gar nicht mein Punkt.

Das ist aber ein entscheidender Punkt, zu dem es höchstrichterlich offensichtlich noch keine Entscheidungen gibt.

Es ging mir u.a. darum, wie der Autor des Textes die BVerfG-Rechtsprechung auf den Künast-Fall übertragen hat. Das war - um‘s freundlich zu formulieren - wenig überzeugend. Und der Rest des Textes gibt halt auch wenig Bemerkenswertes her.

Find ich nicht, die Herleitung ist genau richtig. Zudem ist Eisenberg kein Student im 1. Semester mehr, sondern jemand mit jahrelanger Erfahrung auf den Gebieten Medien- und Straftecht.