Justizminister Barr macht sich zu Trumps Erfüllungsgehilfen (Sonstiges)

Schnippelbohne, Bauernland, Dienstag, 10.11.2020, 10:01 (vor 1880 Tagen) @ Taifun
bearbeitet von Schnippelbohne, Dienstag, 10.11.2020, 10:08

Das er eine Schande für sein Amt ist bezweifele ich nicht.

Aber er sagt nicht, dass es Unregelmäßigkeiten gab, sondern nur, dass es Staatsanwälten erlaubt ist substantielle Unregelmäßigkeiten zu überprüfen.

Was ist anders als in anderen Jahren? Es darf bereits vor Bekanntgabe des Endergebnisses ermittelt werden. Sehe darin aber nix undemokratisches. Warum soll man mit den Ermittlungen Wochen warten? Sollten tatsächlich Wahlfälschungen gefunden werden, dann bitte bevor die Wahlmänner feststehen. Vielleicht gibt es dann sogar einen Erdrutschsieg für Biden ;)

Solange wie nix gefunden wird (und davon bin ich überzeugt) ändert diese Vorgehensweise gar nix.

Das ganze Thema Wahlen ist eigentlich Sache der Bundesstaaten und nicht des Justizministeriums. Das ist das Ungewöhnliche. Unregelmäßigkeiten, wenn es die gab, gehen immer die Bundesstaaten selbst nach. Barr behauptet jetzt, das sei keine in Stein gemeißelte Zuständigkeit. Da habe ich rechtlich meine Zweifel. Die Frage ist, ob sich die republikanisch geführten Staaten darüber mit ihm anlegen werden.