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Jemand von der SPD-Parteibasis im Forum aktiv? (Sonstiges)

Sascha, Dortmund, Dienstag, 21.11.2017, 11:28 (vor 2320 Tagen) @ Wallone

Eine Partei, die aus Angst mit "nur" 20 % aus der nächsten Wahl heraus zu gehen, auf diesen gestalterischen Einfluss freiwillig verzichtet, ist für mich einfach nicht mehr wählbar. Da kann ich meinen Stimmzettel auch gleich in den Gulli schmeißen, weil es für eine absolute Mehrheit, oder auch nur Rot-Grün in absehbarer Zukunft auf Bundesebene nicht mehr reichen wird.


Die gestalterischen Möglichkeiten in der Opposition mögen begrenzt sein. Aber genauso wenig wie Opposition Selbstzweck ist, ist es eine Regierungsbeteiligung. Und wenn der Eindruck entsteht, dass man sich als Juniorpartner einer Groko nicht erneuern kann, dann ist vielleicht Opposition die einzige Möglichkeit. Ungewiss bleibt, ob die SPD diese Möglichkeit nutzt. Aber dass sie in einer Groko nicht aus diesem Tal der Tränen kommt, dafür sprechen jetzt schon die ganz praktischen und ja auch langen Erfahrungen mit der Groko. Und natürlich gibt eine Partei wie die SPD nicht den Anspruch auf, irgendwann wieder eine Regierung anzuführen. Das würde dann möglicherweise auch für ihre Anhänger langfristig wertvoller sein, als sich als kleinerer Groko-Dauerpartner einzurichten.

Eine Partei, die sich nicht zutraut, mit einer unter Druck stehenden CDU und einer noch angeschlageneren Kanzlerin erfolgreich in Koalitionsverhandlungen einzutreten und zumindest zu versuchen, dort viele ihrer Punkte durchzudrücken, hat für mich auch einfach keinen Anspruch auf eine Regierungsführung zu erheben.


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