Jemand von der SPD-Parteibasis im Forum aktiv? (Sonstiges)

Wallone, Dienstag, 21.11.2017, 11:55 (vor 2340 Tagen) @ Sascha
bearbeitet von Wallone, Dienstag, 21.11.2017, 11:59

Eine Partei, die sich nicht zutraut, mit einer unter Druck stehenden CDU und einer noch angeschlageneren Kanzlerin erfolgreich in Koalitionsverhandlungen einzutreten und zumindest zu versuchen, dort viele ihrer Punkte durchzudrücken, hat für mich auch einfach keinen Anspruch auf eine Regierungsführung zu erheben.

Ich verstehe ja deinen Punkt. Aber wenn's immer nur darum geht nach jeder Wahl, wenn sich die Möglichkeit bietet, in eine Regierung einzutreten, um irgendwas durchzusetzen, wird eine Regierungsbeteiligung zum Selbstzweck. Das ist mindestens sehr kurzfristig gedacht. Die Bedingungen für einen Koaltionsvertrag mit relativ viel SPD-Programmatik mögen jetzt vergleichsweise gut sein, aber dass gewisse Erfolge (aus Sicht der SPD) keineswegs zu ihrer Stärkung beigetragen haben, ist doch mittlerweile offensichtlich. Und das muss doch der Anspruch der SPD sein, stärker zu werden und auch eine Kontroverse zu ihrem "natürlichen Rivalen" der Union aufbauen zu können. Das kann man der SPD mMn nicht vorwerfen. Es gibt keine staatspolitische Pflicht, sich als kleiner Groko-Partner dauerhaft zur Verfügung zu stellen und auf die Chance einer langfristigen Erneuerung zu verzichten. Ein Anspruch auf Regierungsführung ist natürlich momentan unrealistisch. Aber diesen Schritt in die Opposition zu tun, um das möglicherweise langfristig ändern zu können, finde ich nachvollziehbar und legitim.