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Wo genau liegt das Problem? (Sonstiges)

brummbaer, Mittwoch, 05.02.2020, 20:45 (vor 2156 Tagen) @ guy_incognito

Zum einen werden SPD und Grüne den Teufel tun, sich auf irgendwelche Gespräche einzulassen.

> Zum anderen wird der gute Herr Kemmerich spätestens bei der Abstimmung über den Haushalt merken, dass die AfD nicht seine dicker Buddy ist.


Wie schon mehrfach betont: die Thüringer CDU und FDP werden ihr Vorgehen noch sehr bereuen. Die FDP wird bei der kommenden Neuwahl, die wie ich vermute schon im Mai stattfinden wird, im hohen Bogen aus dem Landtag fliegen, die CDU nochmal deutlich verlieren.

Lindner ist gut beraten, seinen Thüringer Kameraden schnellstmöglich zurückzurufen. Denn das wird ihm seine Basis sonst nie verzeihen.

Die alte Ramelow-Regierung hatte bereits vor der Wahl den kommenden Haushaltsplan aufgestellt und darüber abstimmen lassen (aufgrund der sich abzeichnenden unklaren Verhältnisse). Die Idee war damals natürlich, dass Ramelow - in Anbetracht der besonderen thüringischen Verfassung (hier: der Ministerpräsident bleibt im Amt, bis ein neuer gewählt ist) erstmal hätte weiterregieren könnnen. Das war damals schon umstritten, nun kommt der Boomerang mit doppelter Wucht zurück.


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