Dobrindt (Politik)

brummbaer, Mittwoch, 09.04.2025, 17:19 (vor 519 Tagen) @ MarcBVB

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-026.html

Offensichtlich bestanden bei der Stadt Wetzlar Fehlvorstellungen über die Bindungskraft richterlicher Entscheidungen und den noch verbleibenden Spielraum für eigenes Handeln. Um künftigen Überforderungen von Kommunen in derartigen Situationen vorzubeugen, hat der Vorsitzende des Ersten Senats, Herr Vizepräsident Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, in einem Schreiben an den Regierungspräsidenten angeregt, von Seiten der Kommunalaufsicht sicherzustellen, dass gerichtliche Entscheidungen künftig befolgt werden, etwa durch Anzeigepflichten bei Ablehnung einer Hallenvergabe oder synchrones Monitoring.

Mein lieber Scholli - was ist n das fürn Ton?!

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Dobrindt - brummbaer, 09.04.2025, 17:19
- Dobrindt - MarcBVB, 09.04.2025, 17:33
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        Äußert man sich zu Dingen, die wir tatsächlich brauchen? - Franke, 12.04.2025, 10:57
        
        Äußert man sich zu Dingen, die wir tatsächlich brauchen? - Ulrich, 12.04.2025, 12:53
        
        Äußert man sich zu Dingen, die wir tatsächlich brauchen? - Ulrich, 12.04.2025, 10:40
        
        Äußert man sich zu Dingen, die wir tatsächlich brauchen? - Ulrich, 12.04.2025, 10:13
        
        Äußert man sich zu Dingen, die wir tatsächlich brauchen? - homer73, 12.04.2025, 10:19
        
        Äußert man sich zu Dingen, die wir tatsächlich brauchen? - Ulrich, 12.04.2025, 10:20
    - Von Atom kein Wort - Ulrich, 10.04.2025, 00:35
- Wer soll das bezahlen… - bigfoot49, 09.04.2025, 19:32
  - Wer soll das bezahlen… - Foreveralone, 11.04.2025, 15:23
  - Wer soll das bezahlen… - Talentförderer, 10.04.2025, 21:31
  - Wer soll das bezahlen… - Ulrich, 10.04.2025, 16:59
    - Wer soll das bezahlen… - Eisen, 10.04.2025, 17:03
      - Wer soll das bezahlen… - simie, 10.04.2025, 17:49
        
        Wer soll das bezahlen… - Ulrich, 12.04.2025, 10:20
      - Wer soll das bezahlen… - Ulrich, 10.04.2025, 17:19
  - Wer soll das bezahlen… - Bono, 10.04.2025, 13:07
  - Wer soll das bezahlen…wer hat das bestellt? - FourrierTrans, 09.04.2025, 20:01
    - Wer soll das bezahlen…wer hat das bestellt? - Schoeneschooh, 10.04.2025, 22:30
      - Wer soll das bezahlen…wer hat das bestellt? - FourrierTrans, 12.04.2025, 10:16
  - Wer soll das bezahlen… - Burgsmüller84, 09.04.2025, 19:59
    - Wer soll das bezahlen… - PaBe, 09.04.2025, 20:04
      - Wer soll das bezahlen… - Burgsmüller84, 09.04.2025, 20:24
        
        Wer soll das bezahlen… - istar, 10.04.2025, 17:19
        
        Wer soll das bezahlen… - Eisen, 09.04.2025, 20:28
- Der Koalitionsvertrag wird durchgewunken, oder? - Frankonius, 09.04.2025, 18:16
  - Der Koalitionsvertrag wird durchgewunken, oder? - Eisen, 09.04.2025, 19:01
  - Koalitionsvertrag ablehnen? In der aktuellen Situation? - Ulrich, 09.04.2025, 18:47
    - Koalitionsvertrag ablehnen? In der aktuellen Situation? - Eisen, 09.04.2025, 19:05
  - Der Koalitionsvertrag wird durchgewunken, oder? - Thomas, 09.04.2025, 18:42
    - Der Koalitionsvertrag wird durchgewunken, oder? - Ulrich, 10.04.2025, 00:39
    - Der Koalitionsvertrag wird durchgewunken, oder? - Eisen, 09.04.2025, 19:32
- Thema Rente - Schoeneschooh, 09.04.2025, 17:32
  - Thema Rente - Ingo, 09.04.2025, 17:54
    - Thema Rente - burz, 09.04.2025, 17:59
      - Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 18:03
        
        Thema Rente - burz, 09.04.2025, 18:51
        
        Thema Rente - markus, 09.04.2025, 19:05
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 19:29
        
        Thema Rente - Fire Kid, 09.04.2025, 22:09
        
        Thema Rente - Eastwood, 09.04.2025, 22:07
        
        Thema Rente - nico36de, 30.04.2025, 01:01
        
        Thema Rente - markus, 09.04.2025, 19:53
        
        Thema Rente - FourrierTrans, 09.04.2025, 21:03
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 19:59
        
        Thema Rente - markus, 09.04.2025, 20:15
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 20:20
        
        Thema Rente - markus, 09.04.2025, 20:30
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 20:36
        
        Thema Rente - FourrierTrans, 12.04.2025, 10:42
        
        Thema Rente - Schoeneschooh, 10.04.2025, 21:42
        
        Thema Rente - tim86, 09.04.2025, 19:50
        
        Thema Rente - Schoeneschooh, 10.04.2025, 21:48
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 19:57
        
        Thema Rente - markus, 09.04.2025, 19:56
        
        Thema Rente - tim86, 09.04.2025, 20:13
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 19:04
        
        Thema Rente - nico36de, 09.04.2025, 18:59
        
        Thema Rente - FourrierTrans, 09.04.2025, 19:03
        
        Thema Rente - nico36de, 09.04.2025, 19:17
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 19:05
        
        Thema Rente - MarcBVB, 09.04.2025, 19:30
        
        Thema Rente - Aufholjagd 10-06-1995, 09.04.2025, 19:42
        
        Thema Rente - MarcBVB, 09.04.2025, 19:44
        
        Thema Rente - FourrierTrans, 09.04.2025, 19:47
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 20:06
        
        Thema Rente - FourrierTrans, 09.04.2025, 19:35
        
        Thema Rente - MarcBVB, 09.04.2025, 19:38
        
        Thema Rente - Hatebreed, 09.04.2025, 19:15
        
        Thema Rente - nico36de, 09.04.2025, 19:20
        
        Thema Rente - Hatebreed, 09.04.2025, 19:35
        
        Thema Rente - FourrierTrans, 09.04.2025, 19:36
        
        Thema Rente - Hatebreed, 09.04.2025, 20:43
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 19:22
    - Thema Rente - donotrobme, 09.04.2025, 17:58
      - Thema Rente - MarcBVB, 09.04.2025, 18:04
        
        Technische Frage - Schoeneschooh, 09.04.2025, 19:34
        
        Technische Frage - MarcBVB, 09.04.2025, 19:39
        
        Technische Frage - Schoeneschooh, 09.04.2025, 19:54
        
        Technische Frage - MarcBVB, 09.04.2025, 20:02
        
        Technische Frage - Schoeneschooh, 09.04.2025, 20:07
        
        Technische Frage - MarcBVB, 09.04.2025, 20:10
        
        Technische Frage - Schoeneschooh, 09.04.2025, 20:15
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 18:18
  - Thema Rente - FourrierTrans, 09.04.2025, 17:39
    - Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 17:52
      - Thema Rente - Schoeneschooh, 09.04.2025, 18:08
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 18:13
      - Thema Rente - FourrierTrans, 09.04.2025, 17:55
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 18:00
        
        Thema Rente - FourrierTrans, 09.04.2025, 18:07
        
        Thema Rente - Eisen, 09.04.2025, 18:11
        
        Thema Rente - FourrierTrans, 09.04.2025, 18:13
- S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - MarcBVB, 09.04.2025, 17:01
  - S. 123 Wir unterstützen die Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - SirTobi, 09.04.2025, 19:35
  - S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - Fisheye, 09.04.2025, 17:20
    - S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - MarcBVB, 09.04.2025, 17:31
      - S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - nico36de, 09.04.2025, 19:04
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - MarcBVB, 09.04.2025, 19:46
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - nico36de, 09.04.2025, 21:35
      - S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - Fisheye, 09.04.2025, 17:49
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - MarcBVB, 09.04.2025, 17:50
    - S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - Frankonius, 09.04.2025, 17:23
      - S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - Ansager, 09.04.2025, 17:31
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - MarcBVB, 09.04.2025, 17:32
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - nico36de, 09.04.2025, 19:07
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - FourrierTrans, 09.04.2025, 17:51
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - Ansager, 09.04.2025, 17:40
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - MarcBVB, 09.04.2025, 17:42
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - Ansager, 09.04.2025, 17:43
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - Amadebul, 09.04.2025, 17:40
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - MarcBVB, 09.04.2025, 18:10
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - Beethoven, 09.04.2025, 17:48
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - Grigori, 09.04.2025, 17:54
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - Beethoven, 09.04.2025, 18:11
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - MarcBVB, 09.04.2025, 17:58
        
        Könnten sich die Vernünftigen unter den Mitteleuropäern... - Karsten, 09.04.2025, 18:52
        
        S. 123 Errichtung eines Yad Vashem Educational Centers - Grigori, 09.04.2025, 18:15
- Daumen drücken - Davja89, 09.04.2025, 17:01
- Wahlumfrage: AfD erstmals stärkste Partei - markus, 09.04.2025, 16:44
  - Wahlumfrage: AfD erstmals stärkste Partei - BloodsuckingZombie, 09.04.2025, 18:56
  - Wahlumfrage: AfD erstmals stärkste Partei - Ulrich, 09.04.2025, 18:07
  - Wahlumfrage: AfD erstmals stärkste Partei - koom, 09.04.2025, 17:45
    - Wahlumfrage: AfD erstmals stärkste Partei - MarcBVB, 09.04.2025, 18:03
      - Wahlumfrage: AfD erstmals stärkste Partei - jniklast, 09.04.2025, 18:49
      - Wahlumfrage: AfD erstmals stärkste Partei - nico36de, 09.04.2025, 18:19
  - Strategische Rolle der CDU - Timo_89, 09.04.2025, 17:01
    - Strategische Rolle der CDU - Pfostentreffer, 09.04.2025, 18:22
    - Strategische Rolle der CDU - quincy123, 09.04.2025, 17:16
      - Strategische Rolle der CDU - Timo_89, 09.04.2025, 17:31
      - Strategische Rolle der CDU - Bernd, 09.04.2025, 17:27
        
        Strategische Rolle der CDU - nico36de, 09.04.2025, 18:12
  - wurde auch Zeit - Gargamel09, 09.04.2025, 17:00
  - Ja, und doch kann man sagen: egal - Thomas, 09.04.2025, 16:54
    - Ja, und doch kann man sagen: egal - Scherben, 09.04.2025, 17:20
      - Ja, und doch kann man sagen: egal - Bernd, 09.04.2025, 17:28
    - Ja, und doch kann man sagen: egal - Habakuk, 09.04.2025, 17:18
  - War zu erwarten - Eisen, 09.04.2025, 16:47
    - War zu erwarten - markus, 09.04.2025, 16:53
      - War zu erwarten - herrNick, 09.04.2025, 17:51
        
        War zu erwarten - istar, 09.04.2025, 18:00
      - War zu erwarten - Eisen, 09.04.2025, 17:09
- Am Ende dieser Koalition, wäre die SPD fast 30 Jahre durchgehend in der Regierung - Gargamel09, 09.04.2025, 16:41
  - 16 Jahre - Kruemelmonster09, 09.04.2025, 17:22
    - 16 Jahre - Gargamel09, 09.04.2025, 17:28
      - 16 Jahre - jniklast, 09.04.2025, 20:56
      - 16 Jahre - SpielDesJahrhunderts, 09.04.2025, 17:43
  - Wäre sie nicht - SpielDesJahrhunderts, 09.04.2025, 17:21
  - Am Ende dieser Koalition, wäre die SPD fast 30 Jahre durchgehend in der Regierung - markus, 09.04.2025, 16:47
    - Am Ende dieser Koalition, wäre die SPD fast 30 Jahre durchgehend in der Regierung - FourrierTrans, 09.04.2025, 17:25
    - Am Ende dieser Koalition, wäre die SPD fast 30 Jahre durchgehend in der Regierung - Gargamel09, 09.04.2025, 16:57
- Dobrindt - max09, 09.04.2025, 16:26
  - Dobrindt - nico36de, 09.04.2025, 18:21
  - Dobrindt - Eastwood, 09.04.2025, 16:27
    - Dobrindt - Pa1n, 09.04.2025, 16:36
      - Dobrindt - nico36de, 09.04.2025, 18:23
      - Dobrindt - MarcBVB, 09.04.2025, 16:37
        
        Dobrindt - brummbaer, 09.04.2025, 17:19
        
        Dobrindt - MarcBVB, 09.04.2025, 17:33
        
        Dobrindt - nico36de, 09.04.2025, 18:30
    - Dobrindt - MarcBVB, 09.04.2025, 16:34
- Ich höre immer wieder "illegale Migration" - Was ist das eigentlich? - Franke, 09.04.2025, 16:19
  - Es heißt "irreguläre", nicht "illegale" - Schwarzgold, 09.04.2025, 17:56
  - Ich höre immer wieder "illegale Migration" - Was ist das eigentlich? - Pfostentreffer, 09.04.2025, 17:41
    - Ich höre immer wieder "illegale Migration" - Was ist das eigentlich? - MarcBVB, 09.04.2025, 17:49
      - Ich höre immer wieder "illegale Migration" - Was ist das eigentlich? - Pfostentreffer, 09.04.2025, 18:09
  - Ich höre immer wieder "illegale Migration" - Was ist das eigentlich? - MarcBVB, 09.04.2025, 16:36
    - Ich höre immer wieder "illegale Migration" - Was ist das eigentlich? - Schoeneschooh, 09.04.2025, 17:13
      - Ich höre immer wieder "illegale Migration" - Was ist das eigentlich? - MarcBVB, 09.04.2025, 17:15
        
        Ich höre immer wieder "illegale Migration" - Was ist das eigentlich? - Karsten, 09.04.2025, 17:30
  - Ich höre immer wieder "illegale Migration" - Was ist das eigentlich? - Goalgetter1990, 09.04.2025, 16:35
- Saskia Esken - FourrierTrans, 09.04.2025, 15:56
  - Gratulation - Kruemelmonster09, 09.04.2025, 16:05
    - Gratulation - FourrierTrans, 09.04.2025, 16:07
      - Gratulation - Eastwood, 09.04.2025, 16:25
        
        Gratulation - Burgsmüller84, 09.04.2025, 17:30
        
        Gratulation - Eastwood, 09.04.2025, 17:49
        
        Gratulation - Burgsmüller84, 09.04.2025, 17:52
        
        Gratulation - Eastwood, 09.04.2025, 17:54
        
        Gratulation - Burgsmüller84, 09.04.2025, 17:59
        
        Gratulation - Eastwood, 09.04.2025, 19:05
        
        Gratulation - nico36de, 09.04.2025, 19:35
        
        Gratulation - tim86, 09.04.2025, 18:44
  - Saskia Esken - Schwarzgold, 09.04.2025, 16:00
    - Saskia Esken - tim86, 09.04.2025, 16:22
  - Saskia Esken - Eisen, 09.04.2025, 16:00
  - Saskia Esken - Frankonius, 09.04.2025, 15:59
- Wenn Söder jetzt noch "blühende Landschaften" gesagt hätte - Thomas, 09.04.2025, 15:40
  - Klingbeil - Thomas, 09.04.2025, 15:56
    - Klingbeil - Schoeneschooh, 09.04.2025, 16:04
      - Klingbeil - Eisen, 09.04.2025, 16:14
      - Klingbeil - FourrierTrans, 09.04.2025, 16:06
  - Wenn Söder jetzt noch "blühende Landschaften" gesagt hätte - Fatil1ty, 09.04.2025, 15:49
  - Kein Verkehrsministerium für die CSU - Karsten, 09.04.2025, 15:48
    - Aber ist das besser? - CedricVanDerGun, 09.04.2025, 15:56
      - Aber ist das besser? - Roland, 09.04.2025, 16:08
      - Aber ist das besser? - Karsten, 09.04.2025, 16:03
        
        Aber ist das besser? - haweka, 09.04.2025, 16:35
        
        Aber ist das besser? - Karsten, 09.04.2025, 16:39
  - Wenn Söder jetzt noch "blühende Landschaften" gesagt hätte - Frankonius, 09.04.2025, 15:46
    - Bitte sperren, braucht kein Mensch! - Ballschieber007, 09.04.2025, 15:56
      - Bitte sperren, braucht kein Mensch! - CedricVanDerGun, 09.04.2025, 15:56
    - Wenn Söder jetzt noch "blühende Landschaften" gesagt hätte - Ansager, 09.04.2025, 15:49
      - Wenn Söder jetzt noch "blühende Landschaften" gesagt hätte - quincy123, 09.04.2025, 16:47
      - Wenn Söder jetzt noch "blühende Landschaften" gesagt hätte - Frankonius, 09.04.2025, 15:55