AfD gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Pirna (Politik)

Ulrich, Sonntag, 17.12.2023, 23:23 (vor 1024 Tagen) @ todesbrei

Tja,

ziemliche Fehleinschätzung würde ich sagen :-)

Das war das Ergebnis des Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Bedingung "Verfassungsfeindlich" erfüllt, Bedingung "Bedrohung für die Demokratie" nicht erfüllt. Letzteres hat ein Verbot verhindert.

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AfD gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Pirna - Ulrich, 17.12.2023, 23:23
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        Designierter Oberbürgermeister will "Rathausmitarbeiter auf Loyalität prüfen" - Gargamel09, 18.12.2023, 17:05
        
        Designierter Oberbürgermeister will "Rathausmitarbeiter auf Loyalität prüfen" - Ulrich, 18.12.2023, 18:13
        
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      - Grillhaxe mit Beilagen und Bier gab es in Pirna früher für 18,18 € - MarcBVB, 18.12.2023, 13:25
        
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    - Grillhaxe mit Beilagen und Bier gab es in Pirna früher für 18,18 € - Ulrich, 18.12.2023, 11:00
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    - AfD gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Pirna - Finchen, 17.12.2023, 22:02
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