Muss die Bundestagswahl in Berlin wiederholt werden? (Politik)

Ulrich, Montag, 18.12.2023, 18:04 (vor 735 Tagen) @ Rupo

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-muss-die-bundestagswahl-in-berlin-wiederholt-werden-a-674ced63-bd77-49c3-85f1-1e453aa143e1

also vom Bauchgefühl würde ich sagen: ja muss sie!
Wird dann spannend werden falls ja....

Es dürfte mehr oder weniger auf die Entscheidung hinaus laufen, die auch schon der Bundestag getroffen hatte. Wahlwiederholung dort, wo es Probleme in den Wahllokalen gegeben hat. Es könnten ein paar mehr als die vom Bundestag genannten 400 Wahlbezirke werden. In der mündlichen Verhandlung hat sich gezeigt, dass das Bundesverfassungsgericht sich die Unterlagen der einzelnen Wahllokale sehr detailliert angesehen und einige weitere Bezirke gefunden hatte, in denen es Unregelmäßigkeiten gab.

Es hat wohl schon mindestens zwei Entscheidungen gegeben. Zwei Klagen von Einzelpersonen gegen die Entscheidung des Bundestages sind abgewiesen worden. Aber um daraus gegebenenfalls etwas ableiten zu können, müsste man die Details kennen.