Stegner verteidigt Scholz (Sonstiges)

Ulrich, Freitag, 08.03.2024, 22:13 (vor 50 Tagen) @ simie

Ja. Kann gut sein, dass man den Satz so interpretieren muss. Und damit sind wir immer noch in dem Dilemma, dass es der BRD wahrscheinlich rechtlich gar nicht möglich sein dürfte die Taurus ohne Bundestagsbeschluss bezüglich des Einsatzes der Soldaten zu liefern.

Der Hersteller käme nicht einmal an die Rohdaten für die die Navigation. Die werden aus Aufnahmen von Bundeswehrsatelliten erstellt und diese sind hoch geheim. Dazu kommt, dass die benötigte Software in die Bundeswehr-Systeme integriert ist. Die gibt man nicht aus der Hand.

Einen Beschluss braucht man eventuell zwar nicht für die Lieferung, aber für die Beteiligung der Bundeswehr. Bevor auch nur ein Bundeswehrsoldat bei einem Taurus-Einsatz in der Ukraine einen Finger krümmt, muss der Bundestag zustimmen.

Aber es ist ja so einfach immer auf Scholz draufzuhauen.