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"Mein Name ist Sessions, ich weiß von nichts" (Sonstiges)

Ulrich, Mittwoch, 14.06.2017, 10:16 (vor 2480 Tagen) @ Zoon

Die Erinnerungslücken von Trumps Justizminister (Süddeutsche)

Jeff Sessions weiß von nichts. Und wenn er je etwas wusste, dann hat er es vergessen.

Sessions weiß nicht nur von nichts. Er behält sich auch vor, dass ihm vielleicht noch etwas einfällt. Er scheint sich auf seine Anhörung nicht vorbereitet zu haben.

Sessions ist im Gegensatz zu Trump Polit-Profi. Wenn er sich tatsächlich nicht vorbereitet hätte, dann wäre dies für mich zumindest sehr überraschend. Allerdings halte ich es für möglich dass er und seine Berater der Meinung waren dass eine offenere Aussage für ihn politisch "tödlich" gewesen wäre und man sich deshalb in die Demenz-Nummer geflüchtet hat. So steht er zwar als Lachnummer da, aber er hat sich nicht über das hinaus was bereits bekannt war juristisch belastet.


Zudem darf er auch nichts sagen, weil dies das Privileg des Präsidenten betreffen würde, obgleich dieser - so Sessions - von seinem Privileg nicht Gebrauch macht. Das ist Obstruktion!

Im rechtlichen Sine wohl nicht.

Aus Reihen der Republikaner wird zudem mittlerweile heftig gegen den gerade erst eingesetzten Sonderermittler Robert Mueller geschossen. Es gibt Gerüchte, Donald Trump wolle ihn wieder feuern - was er so direkt aber gar nicht kann.

Ich gehe davon aus, diese Geschichte und andere Skandale werden Donald Trump noch bis zum Ende seiner Amtszeit begleiten.

Die Frage ist natürlich, wann Trumps Amtszeit endet. Wenn er Mueller entlässt, kann diese deutlich schneller zu Ende gehen als wenn dessen Ermittlungsergebnisse abgewartet werden.

Im Augenblick sehe ich keine realistische Möglichkeit, Donald Trump vorzeitig aus dem Amt zu drängen. Dies lassen schon die Mehrheitsverhältnisse im Kongress nicht zu. Und die Demokraten dürften es ähnlich sehen. Deshalb versuchen sie im Augenblick Trump in die Ecke zu drängen und möglichst viele Informationen zu sammeln. Ich vermute, sie setzen im Augenblick in erster Linie auf die Midterm Elections Anfang November nächsten Jahres. Danach könnten sich die Mehrheitsverhältnisse so sehr geändert haben dass zumindest eine Anklage Trumps möglich wäre. Für eine Abwahl benötigt man dann aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat. Und die bekäme man nur wenn die Republikaner komplett mit dem Rücken zur Wand stünden und nur noch die Wahl hätten entweder Trump mit zu stürzen oder zusammen mit ihm unterzugehen.

Bisher allerdings war Trump selbst sein gefährlichster Gegner. Der Mann hat ein Talent dafür sich um Kopf und Kragen zu reden. Und niemand weiß was in den nächsten Monaten noch kommen könnte. Deshalb traue ich ihm durchaus zu dass er tatsächlich plant Mueller zu feuern. Formal dürfte er das allerdings wenn ich es richtig verstanden habe nicht selbst tun, dies könnte nur der stellvertretende Justizminister Rosenstein. Aber so etwas wird Trump nicht stören.


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