Größter Skandal in der Geschichte der USA! (Sonstiges)

Zoon, Donnerstag, 23.08.2018, 15:58 (vor 2684 Tagen) @ Ulrich

Endlich mal wieder einen Beitrag zu Donald Trump! Immerhin handelt es sich bei Trump-Russia um den größten Skandal in der Geschichte der USA - mit weitreichenden Folgen für die USA selber, aber auch für die Sicherheit und den Wohlstand Europas.

In den letzten Monaten hat sich gezeigt, dass die amerikanische Demokratie sehr brüchig geworden, ja gefährdet ist. Die Presse übt das für eine liberale Demokratie so wichtige Wächteramt nur unzureichend aus. Sie ist durch das Internet (auch wirtschaftlich) stark geschwächt, wird von Trump & Co. bei Kritik offen angegriffen und ein Teil von ihr wie Fox News agiert kaum verhüllt als Trumps Propagandasender. Der Kongress wiederum nimmt seine Verantwortung im System von "Checks and Balances" kaum wahr. Das liegt nicht nur daran, dass seine Mehrheit der gleichen Partei wie Trump angehört und nur wenig Bereitschaft zur überparteilichen Zusammenarbeit zeigt. Es liegt vor allem daran, dass das Sumpfgebiet von Trump-Russia sehr groß ist und die GOP sehr tief im Morast steckt. Trump-Russia wird Ermittler und Spionageabwehr noch auf Jahrzehnte beschäftigen. Es läuft wohl auf ein zweites Venona Projekt hinaus. Es ist kein Zufall, dass Apologeten wie Alan Dershowitz mit ihrer Warnung vor einem neuen McCarthysmus pro-aktiv versuchen das Wasser trüben.

Um so wichtiger ist, dass die Justizbehörden noch ihre Zähne zeigen. Zwar gibt es Versuche von Trump & Co. in laufende Ermittlungen einzugreifen. Aber noch gibt es Ermittlungen gegen Trump(s Kampagne) und sein Umfeld. Und diese sind sehr produktiv: der Leiter der Trump Kampagne wurde von einer Jury schuldig gesprochen, der stellvertretende Leiter der Kampagne, Trumps Sicherheitsberater und ein weiterer außenpolitischer Berater haben sich schuldig bekannt. Nun hat sich auch noch der Anwalt von Trump schuldig bekannt. Solche Ergebnisse stärken die Akzeptanz der Ermittlungen in der Bevölkerung und helfen diese vor Eingriffen zu schützen.

Letztlich wird es sehr darauf ankommen, dass die Demokraten im November 2018 mindestens die Mehrheit im House gewinnen. Derzeit sieht es sehr danach aus. Bis dahin kann aber noch viel passieren. Es wird wohl wieder Desinformationskampagnen und Angriffe auf Wählerregistrierungsdatenbanken geben, um potentielle Wähler der Demokraten von der Stimmabgabe abzuschrecken oder auszuschließen. Sollte die Mehrheit im House gewonnen werden, können die Demokraten die Aufklärung zu Trumps Skandalen durch Anhörungen in den verschiedenen Ausschüssen des House fokussieren, Protokolle und Berichte veröffentlichen und letztlich auch das Impeachmentverfahren einleiten. Selbst wenn das Verfahren scheitern sollte, könnte so Trump zu einer lame duck werden.