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Warum ist er jetzt wieder Abgeordneter? (Politik)

Franke, Sonntag, 10.10.2021, 23:20 (vor 900 Tagen) @ Ulrich

"Erst mal" ist hier der wichtige Part. Kurz wird Fraktionsvorsitzender der ÖVP und ändert eigentlich nur den Titel auf seiner Visitenkarte. Die Partei ist auf ihn zugeschnitten und er wird weiterhin die Fäden in der Hand halten.

Noch ist Kurz nicht weg. Als Clubobmann der ÖVP würde er auf eine andere Schlüsselposition wechseln. Sein designierter Nachfolger Alexander Schallenberg ist zwar kein ÖVP-Mitglied, aber er gilt als treuer Kurz-Anhänger. Deshalb spricht viel dafür, das Kurz die Regierung von der Parlamentsbank aus zu leiten versuchen wird. Will die ÖVP ihn wirklich loswerden, dann muss sie ihn statt dessen auf den Hinterbänke verbannen. Aber dazu dürfte die Kraft fehlen.

Die österreichischen Grünen wollen keine Neuwahlen, sie befürchten mit abgestraft zu werden. Also wird die Regierung wohl zunächst im Amt bleiben. Und die Kurz-Leute werden sich bemühen, der Justiz weiter Knüppel zwischen die Beine zu werfen.


Als er Kanzler wurde, hat er das Nationalratsmandat abgegeben. Ist das österreichische Regel, dass das auch wieder andersrum geht?


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