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tim86, Hamburg, Montag, 08.08.2016, 18:28 (vor 2832 Tagen) @ Piezoelement

Bereits jetzt haben über 40% (600.000 bei 1,5Mio) der Menschen kein Anrecht auf Asyl, abgeschoben werden sie in der Masse dennoch nicht. Da man sie wie selbstverständlich ohne Papier einreisen lassen hat, aus Syrien kam im Zweifel ohnehin jeder.

Die Zahl sieht aber nur auf den ersten Blick groß aus. Weiß man, dass Krieg kein Asylgrund und die Anträge von Flüchtlingen aus Syrien fast immer abgelehnt werden, gleichzeitig aber eine Stellung als Kriegsflüchtling im Sinne der Genfer Konvention gewährt wird, wird die hohe Zahl der abgelehnten Anträge bei gleichzeitig niedriger Zahl von Abschiebungen verständlicher.

Problem ist, dass die Flüchtlinge gar nicht aufgeklärt werden, sonst würden die Syrer z.B. gar nicht erst ein Antrag auf Asyl stellen und das überlastete System der Antragsbearbeitung nicht weiter belasten.

Zudem sind wir ein Rechtsstaat, gegen abgelehnte Anträge kann vor Gericht Einspruch eingereicht werden, so ein Prozess dauert lange(insbesondere wenn in Berufung oder Revision gegangen wird) und so lange darf ebenfalls nicht abgeschoben werden.


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