Wahlkampf - Matroshka Puppen der SPD bringen CDU zum Weinen (Politik)

Ulrich, Sonntag, 15.08.2021, 15:42 (vor 1588 Tagen) @ DieRoteKarteZahlIch

Sorry, hab erst heute Deinen Beitrag gesehen. Mein Beitrag hatte ich nach dem Lesen dieses Beitrags verfasst:
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/olaf-scholz-und-cum-ex-treffen-die-in-erinnerung-bleiben-17458637.amp.html

Der Artikel ist hinter der Paywall. Aber die FAZ ist nicht gerade ein SPD-nahes Blatt, sondern klar auf konservativem Kurs. In der Regel funktionieren solche Artikel nach dem Motto "Irgend etwas bleibt immer hängen!".

Fakt ist Hamburg hat auf eine Rückzahlung verzichtet, was äußert merkwürdig ist. Scholz hat sich sogar mit der Bank getroffen, und ein Tagebuch ist Teils belastend. Man muss nun sehen, was der Untersuchungsausschuss bringt. Auch Untätigkeit würde Scholz in meinen Augen nicht vollständig entlasten.

Die Warburg-Bank ist in Hamburg eine Institution. Sie ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, und zudem hat sie sich in Hamburg auch regelmäßig als Sponsor von Veranstaltungen in der Hafenstadt betätigt, soziale Projekte unterstützt, eine wichtiger Rolle bei der Rettung von kriselnden Hamburger Unternehmen gespielt, etc. Treffen mit Bürgermeistern haben in der Vergangenheit regelmäßig stattgefunden. Und das nicht nur mit Scholz, sondern z.B. auch mit seinem Vorgänger von Beust.

Die Warburg-Bank ist bei Cum-Ex erst zu einem Zeitpunkt eingestiegen, als andere bereits ausgestiegen waren. "Angefixt" hat die Verantwortlichen wohl vom Cum-Ex-Erfinder Hanno Berger. Als dann Ermittlungen eingeleitet wurden, hat sich vor allem der Miteigentümer, damalige Sprecher der Eigentümer und Aufsichtsratsvorsitzende Christian Olearius in die fixe Idee hinein gesteigert, die Warburg-Bank sei Opfer einer Intrige der Deutschen Bank geworden. Er fühlte sich von der Justiz zu Unrecht verfolgt. Mit der Idee ist er dann auch bei Olaf Scholz hausieren gegangen. Der hat Olearius dann an den Chef des Finanzresorts verwiesen. Aber auch der Finanzsenator hat die Entscheidung nicht an sich gezogen, die ist auf der Fachebene gefallen. Die Beamtenebene hat sich auf die Position zurückgezogen, dass die Sachlage damals nicht klar war. Eine Rolle könnte zudem gespielt haben, dass sich die Warburg-Bank damals wegen sehr hoher Schiffskredite, die zu dem Zeitpunkt "wackelten" in einer Schieflage befand. Hätte die Finanzverwaltung damals durchgezogen, dann hätte unter Umständen die Insolvenz gedroht. Und falls sich die Vorwürfe dann nicht komplett bewahrheitet hätten, hätte es einen ganz massiven Aufschrei gegeben.

Dafür, dass Scholz Grenzen überschritten und unzulässig zugunsten der Warburg-Bank eingegriffen hätte, gibt es keine Belege. Nur Geraune.