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Scholz optimistisch in Sachen Impfpflicht (Corona)

Ulrich, Mittwoch, 16.02.2022, 20:15 (vor 771 Tagen) @ Sascha

Scholz sagte gerade, dass alle 17 Minister die allgemeine Impfpflicht wollen und er optimistisch ist, dass es dafür eine Mehrheit geben wird. Es geht um die Zeit nach dem Sommer, wenn es wieder kälter wird.

Und was befeuert diesen Optimismus bitte, nachdem man wochenlang herumeiert, eine Entscheidung bewusst bis "nach Omikron" rauszögert und man auch sonst alles dafür tut, um den Eindruck zu erwecken, dass man nicht wirklich Lust auf dieses Thema hat?

Problem dürfte sein, dass Teile der FDP bei der Impfpflicht massiv auf die Bremse treten. Da die Regierung nicht einig ist, ist sie in dieser Frage blockiert und man hat man die Aufgabe, ein Gesetz zu schaffen an den Bundestag übergeben.

Eigentlich hätte der Bundestag schon über die Impfpflicht diskutieren wollen. Der Antrag auf eine Impfpflicht ab 18 liegt vor. Aber ein Antrag zur Impfpflicht ab 50 Jahren, der von etwa einem Viertel der FDP-Fraktion mitgetragen werden sollte, ist "nicht rechtzeitig fertig geworden". Da stellt sich die Frage, ob man sich eventuell innerhalb der Gruppe nicht einig geworden ist? Dazu kommt die CDU, bei der auf Landesebene teilweise die Impfpflicht ab 18 gefordert wird, bei der man innerhalb der Unionsfraktion aber eher zu einem Gesetz über ein Impfregister und eine Impfpflicht, die erst in der nächsten Welle gegebenenfalls "scharf geschaltet" werden soll. Ende offen.


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