Scholz optimistisch in Sachen Impfpflicht (Corona)

Ulrich, Mittwoch, 16.02.2022, 21:05 (vor 800 Tagen) @ markus

Auch wenn wir das nicht so mitkriegen, gibt es im Hintergrund Arbeitsgruppen, die entsprechende Entwürfe erarbeiten. Das dauert. Es ist auch nicht schlimm, dass das dauert, denn die Impfpflicht war nie für die aktuelle Omikron-Welle gedacht. Sie ist für den nächsten Winter gedacht. Scholz ist optimistisch, dass es eine Mehrheit dafür geben wird. Garantieren kann das natürlich niemand. Scholz kann das alleine nicht entscheiden. In einer Demokratie muss es immer eine Mehrheit für ein Gesetz geben.

Der Antrag für die Impfpflicht ab 18 ist fertig, aber die Gruppe um den FDP-Abgeordneten Uhlmann, die an einem für eine Impfpflicht ab 50 Jahren arbeitet, "kommt nicht in die Pötte". Oder will nicht fertig werden.

Pandemie: Bundestagsdebatte über Impfpflicht erst Mitte März (Süddeutsche Zeitung vom 10.02.2022)

Problematisch dürften Teile der FDP sein. Ein Teil der FDP fällt nicht einmal ihr eigener Widerspruch auf. Einerseits aus der Pandemie rauswollen und andererseits entsprechende Lösungen blockieren.

Was die Impfpflicht angeht, spielt man vermutlich bei der FDP auf Zeit, weil man sich nicht einig ist. Klar gegen eine allgemeine Impfpflicht hat sich nur eine Minderheit in der Fraktion positioniert. Aber die hat eine Art Sperrminorität. In ein, zwei Monaten heißt es dann wieder "Corona ist doch eh vorbei!", man hofft, dass das Thema Impfpflicht dann zunächst nicht mehr akut ist. Aber im Spätherbst könnte sich erneut zeigen, dass dies mal wieder ein Irrtum ist und man im dritten Winter Maßnahmen zur Verringerung der Ausbreitung des Virus einleiten muss.