Scholz optimistisch in Sachen Impfpflicht (Corona)

markus, Mittwoch, 16.02.2022, 20:29 (vor 799 Tagen) @ Sascha

Scholz sagte gerade, dass alle 17 Minister die allgemeine Impfpflicht wollen und er optimistisch ist, dass es dafür eine Mehrheit geben wird. Es geht um die Zeit nach dem Sommer, wenn es wieder kälter wird.

Und was befeuert diesen Optimismus bitte, nachdem man wochenlang herumeiert, eine Entscheidung bewusst bis "nach Omikron" rauszögert und man auch sonst alles dafür tut, um den Eindruck zu erwecken, dass man nicht wirklich Lust auf dieses Thema hat?

Auch wenn wir das nicht so mitkriegen, gibt es im Hintergrund Arbeitsgruppen, die entsprechende Entwürfe erarbeiten. Das dauert. Es ist auch nicht schlimm, dass das dauert, denn die Impfpflicht war nie für die aktuelle Omikron-Welle gedacht. Sie ist für den nächsten Winter gedacht. Scholz ist optimistisch, dass es eine Mehrheit dafür geben wird. Garantieren kann das natürlich niemand. Scholz kann das alleine nicht entscheiden. In einer Demokratie muss es immer eine Mehrheit für ein Gesetz geben.

Problematisch dürften Teile der FDP sein. Ein Teil der FDP fällt nicht einmal ihr eigener Widerspruch auf. Einerseits aus der Pandemie rauswollen und andererseits entsprechende Lösungen blockieren.