Frau Gebauer zieht Konsequenzen (Politik)

Jurist81, Montag, 16.05.2022, 13:18 (vor 713 Tagen) @ Klopfer

Wir reden über Plan B, d.h. Union und Grüne einigen sich nicht auf eine Koalition. Und da ist die GroKo der nächste, weil naheliegenste Schritt.

Zugleich bin ich aber bei Dir. Es wird schwarz-grün und solange es für rot-grün und schwarz-gelb nicht langte, war das auch immer klar. Für Beide, Union und Grüne, sind diese Konstellationen auch über die Landesgrenzen hinweg wichtig, da unser derzeitige Parteienspektrum die klassischen Koalitionen schwarz-gelb oder rot-grün immer schwerer macht.

Das ist echt ein großes Problem für die FDP, die daher mit der Ampelkoalition strategisch alles richtig machte. Solange es eine AfD im Bundestag gibt, werden die Chancen auf eine schwarz-gelbe Koalition immer gering bleiben. Ein Dreierbündnis ist daher die wahrscheinlichste Machtoption der Liberalen und macht diese nicht nur mächtiger als ihr Stimmenanteil ausdrückt, sondern garantiert fast eine Regierungsbeteiligung, solange man im Parlament bleibt und stark genug bleibt.

Und Letzteres scheint gerade wegen der Geburtsschmerzen der neuen Koalitionskonstellation fraglich. Die FDP bleibt inhaltlich derzeit überraschend deutlich außen vor-insbesondere fiskalpolitisch ist Lindner bislang kein Korrektiv.