Spiegel: Lambrecht will zurücktreten (Politik)

Ulrich, Samstag, 14.01.2023, 13:30 (vor 1074 Tagen) @ CrimsonGhost

Wer glaubt, dass es keine Frau wird hat nix verstanden von heutiger Politik.

Ansonsten werde ich gerne zwei Monate ohne Alkohol leben.

Wenn mehrere Verteidigungminister*innen nacheinander scheitern, dann wird es wohl eher am Apparat Verteidigungsministerium liegen und dessen verkrusteten Strukturen und dem Mute diese aufzubrechen, da sonst wohl das totale Chaos ausbricht.

Wer da Verteidigungsminister*in wird ist da vollkommen schnurz, Hauptsache es wird kein Militär und niemand den diesen Strukturen verbunden ist. Die neue Person im Amt brauch ein dickes Fell und den Willen, die lähmenden Strukturen sinnvoll zu verändern, auch wenn das erst einmal zu Chaos führt.

Der Apparat des Bundesverteidigungsministeriums war in der Tat schon vor fünfzig, sechzig Jahren berüchtigt. Und nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation haben für die Bundeswehr schwierige Zeiten begonnen. Der Verteidigungshaushalt wurde deutlich reduziert, man musste zunächst die Nationale Volksarmee integrieren, dann änderte sich die Aufgabenstellung komplett. Man rechnete nicht mehr mit einem Krieg in Europa, statt dessen sollte man weltweit Aufgaben für die UN, für die NATO, für die OSZE, etc. übernehmen. Entsprechend wurde die Anzahl der schweren Waffen wie Panzern oder Artillerie deutlich reduziert, statt dessen setzte man auf Waffensysteme, die luftverladbar sind und relativ schnell in alle Regionen der Welt transportiert werden können. Keine Massenarmee mehr, sondern eine Armee der Spezialisten. Aber auch das Personal an der Spitze des Ministeriums war schon seit langem unterdurchschnittlich bis miserabel.

Der Niedergang an der Spitze des Verteidigungsministeriums begann mit Franz Josef Jung. Eine farblose Gestalt, die vor allem durch eine Soldatenwallfahrt und einige verfassungsrechtlich fragwürdige Aussagen auffiel.

Der absolute Tiefpunkt wurde dann mit Karl-Theodor zu Guttenberg erreicht. Ein Schaumschläger vor dem Herrn, aber wegen der feschen Bilder im Feldanzug der Liebling der Bild und anderer Boulevard-Medien. Von dem Mann hat sich die Bundeswehr bis heute nicht erholt.

Thomas de Maizière ist meiner Meinung nach eine ausgesprochen integre Person. Aber als Minister wirkte er auf allen Stationen überfordert, und das auch im Verteidigungsministerium. 2013 wurde er von Angela Merkel geradezu aus dem Verteidigungsministerium evakuiert, ansonsten wäre er gestürzt.

Ursula von der Leyen startete dann mit großen Erwartungen, um um so tiefer zu stürzen. Ihre ersten Schlagzeilen machte sie mit der Forderung nach Flatscreen-Fernsehern in Soldatenunterkünften. Ihre Idee, die Bundeswehr von Consulting-Unternehmen durchleuchten zu lassen, war sicherlich nicht einmal falsch. Aber sie verlor komplett die Kontrolle über diese Consulter, und die betrachteten die Bundeswehr dann als Selbstbedienungsladen, den man ausplündern konnte. Zudem gab es unter von der Leyen die ersten größeren Skandale um rechtsradikale Strukturen innerhalb der Bundeswehr. Unter ihr entgleisten die Streitkräfte weiter.

Annegret Kramp-Karrenbauer betrieb dann vor allem Schadensbegrenzung. Aber größere Reformen hat sie nicht angestoßen.

Lambrechts größtes Problem war ihre Außendarstellung. Nach dem total verkorksten Silvester-Video war sie nicht zu halten. Aber sie hat einen Trümmerhaufen übernommen, dessen Sanierung und Restrukturierung vermutlich weitaus mehr als nur als eine Legislaturperiode lang dauern wird. Wer auch immer ihr nachfolgt, wird keine Wunderdinge vollbringen.