Die AfD hat Ärger wegen ihrer Liste für die Europawahl (Politik)

Ulrich, Montag, 18.09.2023, 13:51 (vor 823 Tagen) @ MarcBVB
bearbeitet von Ulrich, Montag, 18.09.2023, 13:54

Europawahl - Muss die AfD ihre Kandidaten neu wählen? (Tagesschau)

Die AfD hat mehrere Personen für die Europawahl aufgestellt, die bezüglich ihres Lebenslaufs "hoch gestapelt" haben sollen. Nun gibt es Forderungen, die zu "kicken". Dann aber müsste diese Liste komplett neu aufgestellt werden. Auch beim Spitzenkandidaten Maximilian Krah ist zweifelhaft, ob der überhaupt noch Rechtsanwalt ist.

Die AfD dürfe eher gewillt sein, das ganze auszusitzen. Dies könnte aber dazu führen, dass die ganze Liste abgelehnt würde.

"Sollte nur einer der AfD-Politiker bei seiner Bewerbung in Magdeburg falsche Angaben gemacht haben, muss die komplette Wahlliste neu aufgestellt, also neu gewählt werden. Damit rechnen mehrere Verfassungsrechtler. So sagte Michael Brenner, Juraprofessor an der Universität Jena, auf MDR-Anfrage: "Stellt sich der Mangel im Vorfeld der Einreichung der Liste - also vor Einreichung beim Wahlleiter - heraus, so kann eine Bewerberauswechslung nur über ein neues Kandidatenaufstellungsverfahren herbeigeführt werden.""

P.S.: Die Wähler der AfD dürfte das ganze nicht stören. Vor allem nicht bei einer Wahl, in der sich viele eher vom "Protest" leiten lassen als bei Wahlen auf Bundes-, Landes- oder Kommunalebene.