Wahl in Frankreich (Politik)

Ulrich, Montag, 01.07.2024, 22:25 (vor 137 Tagen) @ Wallone

Nouveau Front Populaire: Mit den Alten gegen rechts (Die ZEIT)

"Erstwähler haben in Frankreich vor allem die Volksfront gewählt, Rentner Emmanuel Macron. Der Generationenkonflikt hängt vor allem an einer Personalie."

Die Personalie ist der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon. Aber ich hoffe, der wird langsam aufs Altenteil verschwinden. Im Parlament sitzt er seit 2022 nicht mehr.

Artikel ist (noch?) nicht hinter der Paywall.

Mélenchon lässt sich gut mit Lafontaine vergleichen, mit dem er gut bekannt, vielleicht sogar befreundet ist. Wie Lafontaine ein abgefallener Sozialdemokrat, Ex Parti socialiste, der französischen Schwesterpartei der SPD. Dann der Gründer der französischen Linkspartei, bei der das deutsche Vorbild 2009 Pate stand. Ein mitreißender Redner, aber ein gnadenloser Populist ohne Scheu vor nationalistischen Tönen. Wie Lafontaine ist er besessen von seiner Ex-Partei, der er notorisch attackiert.

Auf den Vergleich war ich nicht gekommen. Aber er passt sicherlich sehr gut, auch nach dem, was ich selbst schon über Mélenchon gehört und gelesen hatte. Aber glücklicherweise hat er keine Frau, die sich für eine wiedergeborene Rosa Luxemburg hält ;-)

Natürlich war es ein Wagnis und ist in der PS auf vielfältige Kritik gestoßen als man vor der Parlamentswahl 2022 (nach der Präsidentschaftswahl) Mélenchons Wahlbündnis NUPES beitrat (auch innerhalb von NUPES waren nicht alle begeistert).

Aber es war strategisch wohl die richtige Entscheidung für die PS unter den Bedingungen des französischen Mehrheitswahlrechts. Nach dem katastrophalen Abschneiden ihrer Präsidentschaftskandidatin 2022 (immerhin Pariser Bürgermeisterin) konnte sich die PS mit einem Achtungserfolg bei den nachfolgenden Parlamentswahlen behaupten. Einer gemeinsamen Fraktionsbildung in der Nationalversammlung hat man sich dann aber entschlossen verweigert.

Anne Hidalgo war einfach eine schlecht gewählte Kandidatin. Sie ist zwar in der Stadt Paris erfolgreich, aber schon in den umliegenden Städten des Großraums ist sie nicht sonderlich beliebt, vom Land ganz zu schweigen.

Bei der Europawahl (mit Verhältniswahlrecht) hat die PS dann deutlich mehr Stimmen als Mélenchons Partei "La France insoumise" erhalten. Das jetzige Wahlbündnis NFP wird anders als das Vorgängerbündnis NUPES auch nicht mehr von LFI angeführt.

Die Frage ist, was passiert nach der zweiten Runde? Der RN pokert hoch und hat angekündigt, nur im Falle einer absoluten Mehrheit im Abgeordnetenhaus den Premierminister stellen zu wollen. Scheitert man an dem Ziel, wird "nur" die stärkste Fraktion und lehnt dann das von Macron angetragene Amt ab, dann wäre eigentlich die PS "dran". Aber einfach wird das nicht. Ich wäre nicht überrascht, wenn am Ende ein nicht handlungsfähiges Parlament herauskommen würde.