Linnemann: "Protest kann man nicht verbieten." (Politik)

stfn84, Köln, Dienstag, 06.05.2025, 09:44 (vor 224 Tagen) @ istar

Ich habe nichts zu diesem Whataboutism gesagt, weil ich wie Du der Meinung bin, dass Hufeisen nur an Pferden sinnvoll sind.

Mich verärgert die Herangehensweise von Linnemann/der Union aber doch sehr. Und ob man die AfD nun inhaltlich gestellt oder in Einzelfragen auch mal vorführen wollte, ist Definitionssache.

Die Parteien sollen ihren Job machen und sofern Vorwürfe nicht direkt ausgeräumt werden können auch über den Anstoß eines Parteiverbotsverfahrens nachdenken. Dazu gab es vor wenigen Monaten mal wieder eine inhaltlich interessante Bundestagsdebatte, die durch die neuen Informationen/Erkenntnisse des BfV womöglich nun zu einem anderen Abstimmungsverhalten führen.

Ich empfinde es als überheblich, wenn Linnemann und Co. nun bereits eigene Urteile über die Sinnhaftigkeit eines Verbotsverfahrens fällen ohne ihrem eigentlichen Job (der öffentlichen Diskussion aller inhaltlichen Argumente) nachzukommen. Die inhaltlichen Argumente die ich indes höre sind in meinen Augen ziemlicher Kappes, weil sie am Thema vorbei gehen.